Gericht in Myanmar will im Dezember über Fall von Aung San Suu Kyi entscheiden

Deutsche Tageszeitung - Gericht in Myanmar will im Dezember über Fall von Aung San Suu Kyi entscheiden

POLITIK 09.11.2021

Gericht in Myanmar will im Dezember über Fall von Aung San Suu Kyi entscheiden / Foto: ©

Ein Gericht der Militärjunta in Myanmar soll im kommenden Monat darüber urteilen, ob die entmachtete De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi bei der Wahl im vergangenen Jahr gegen Corona-Richtlinien verstoßen hat. Eine Entscheidung des Gerichts sei für den 14. Dezember angesetzt worden, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Dienstag aus informierten Kreisen. Suu Kyi wurde demnach am Dienstag zur letzten Anhörung im Gericht erwartet.

Textgröße ändern:

Gegen die 76-Jährige laufen verschiedene Verfahren, unter anderem wegen Aufruhrs und Bruchs der Anti-Corona-Bestimmungen. In letzterem Fall muss sie mit einer dreijährigen Haftstrafe rechnen. Medienvertreter wurden von dem Prozess vor einem in Sondergericht in Naypyidaw ausgeschlossen und den Anwälten der Junta wurde es untersagt, mit Journalisten zu sprechen.

Durch den Militärputsch im Februar war eine kurze Phase der Demokratisierung Myanmars beendet worden. Gegen die Junta gab es landesweit Proteste, bei deren Niederschlagung fast 1200 Zivilisten getötet wurden. Junta-Chef Min Aung Hlaing rechtfertigte sein Vorgehen mit angeblichem Betrug bei den Wahlen im vergangenen Jahr, aus denen Suu Kyis Nationale Liga für Demokratie als Siegerin hervorgegangen war.

(U.Beriyev--DTZ)

Senatswahlen in Frankreich: Rechtspopulisten gewinnen Sitze hinzu

Bei Teilwahlen zum französischen Senat hat die rechtspopulistische Partei Rassemblement National (RN) einen Erfolg erzielt. Bei den Abstimmungen am Sonntag eroberte sie neun neue Mandate. Zusammen mit seiner Partnerpartei UDR wird der RN künftig 14 Senatoren stellen und damit erstmals eine Fraktion im Oberhaus bilden können.

Hisbollah-Chef Kassem: Israel kann Miliz nicht "brechen"

Der Chef der pro-iranischen Hisbollah, Naim Kassem, hat in einer Rede vor Anhängern die Widerstandsfähigkeit der Miliz betont. Israel sei nicht in der Lage gewesen, "den Widerstand zu brechen", sagte Kassem am Sonntag bei einer Gedenkveranstaltung zum zweiten Todestag seines Vorgängers Hassan Nasrallah. "Angesichts der großen Opfer, die wir bis jetzt gebracht haben, können wir nur weitermachen, und wir können nicht besiegt werden", verkündete er.

Stichwahlen in Niedersachsen: Hannovers Oberbürgermeister Onay in Amt bestätigt

Der Grünen-Politiker Belit Onay bleibt für weitere acht Jahre Oberbürgermeister der niedersächsischen Landeshauptstadt Hannover. Er setzte sich am Sonntag in einer Stichwahl mit 61,5 Prozent der Stimmen klar gegen den SPD-Bewerber Axel von der Ohe durch, der nach Angaben der Stadt auf 38,5 Prozent kam.

Trump erwartet Fortsetzung der indirekten Gespräche mit dem Iran in nächsten Tagen

US-Präsident Donald Trump erwartet eine Fortsetzung der indirekten Gespräche mit dem Iran über ein Ende des Krieges für die nächsten Tage. Er sagte dem US-Nachrichtenportal "Axios" am Sonntag in einem Telefoninterview, dass er für die kommende Woche mit den Gesprächen rechne. "Sie wollen einen Deal machen, aber es ist nicht der Deal, den ich machen will", sagte er.