Deutsche Tageszeitung - Buschmann blickt "zuversichtlich" auf Zeitplan der Ampel-Partner

Wetter - Berlin 13°C

Buschmann blickt "zuversichtlich" auf Zeitplan der Ampel-Partner

POLITIK 10.11.2021

Buschmann blickt "zuversichtlich" auf Zeitplan der Ampel-Partner / Foto: ©

Der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Marco Buschmann, hat sich optimistisch zu den laufenden Koalitionsverhandlungen mit SPD und Grünen geäußert. "Ich bin da eigentlich ganz zuversichtlich", sagte er am Mittwoch im Deutschlandfunk zum verabredeten Zeitplan. "Wir haben uns auf diesen Fahrplan geeinigt und wir versuchen den natürlich auch einzuhalten. Da spricht auch im Moment alles dafür."

Textgröße ändern:

Die drei Ampel-Parteien wollen bis Mittwochabend ihre Verhandlungen in den 22 Facharbeitsgruppen beenden. Anschließend erarbeiten die Hauptverhandler den Koalitionsvertrag - er soll bis Ende November fertig sein. In der Woche ab dem 6. Dezember soll Olaf Scholz (SPD) zum Bundeskanzler gewählt werden.

Zuletzt hatten insbesondere Politikerinnen und Politiker der Grünen Besorgnis geäußert, dass es in den Ampel-Gesprächen nicht so vorangehe wie erhofft. Buschmann sprach davon, dass es bei bestimmten Themen "harte Verhandlungen" gebe. Jedoch sei dies "ja vorher klar" gewesen angesichts der teils der unterschiedlichen Ausgangspositionen der drei Parteien.

(M.Dylatov--DTZ)

Venezolanische Oppositionsvertreterin Macero in ihre Heimat zurückgekehrt

Die venezolanische Oppositionsvertreterin Claudia Macero ist aus dem zweijährigen Exil in ihre Heimat zurückgekehrt. Macero wurde am Sonntagabend am Flughafen in Caracas von hunderten Anhängern empfangen, wie ein Fotograf der Nachrichtenagentur AFP feststellte. Die 34-Jährige gilt als wichtigste Stellvertreterin der Oppositionsführerin María Corina Machado.

Wadephul reist zu Antrittsbesuch in die Niederlande

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) reist am Montag zu seinem Antrittsbesuch in die Niederlande. In Den Haag trifft er zunächst seinen niederländischen Kollegen Tom Berendsen zu Gesprächen über den EU-Haushalt, die weitere Unterstützung der Ukraine sowie die bilaterale militärische Zusammenarbeit. Danach ist am Nachmittag gegen 16.30 Uhr eine Preesekonferenz geplant. Das Deutsch-Niederländische Korps hatte kürzlich eine Führungsrolle in der Nato-Verteidigungsplanung für Estland und Lettland übernommen.

EU-Verteidigungsminister beraten über Patriot-Raketen für die Ukraine

Die Verteidigungsminister der EU beraten am Montag in Brüssel unter anderem darüber, wie die Ukraine mit mehr Raketen des US-Luftabwehrsystems Patriot ausgestattet werden kann. Ein Vorschlag sieht nach Angaben eines ranghohen EU-Beamten vor, dass Mitgliedstaaten ihren Platz in der Warteschlange für Bestellungen mit der Ukraine tauschen. Das Patriot-System spielt eine zentrale Rolle beim Schutz vor ballistischen Raketen aus Russland.

CDU-Generalsekretärin Hoppermann warnt SPD und Grüne vor Koalition mit Linker in Berlin

Nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin hat CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann Grüne und SPD in scharfer Form vor einer Koalition mit der Linken gewarnt - und diese zu einem Bündnis mit ihrer Partei aufgefordert. "Es gibt eine andere Mehrheit mit der Union. SPD und Grüne müssen nun für sich entscheiden, ob sie sich zum Steigbügelhalter von linken Extremisten machen wollen", sagte Hoppermann der "Rheinische Post" vom Montag. Die Berliner Linke sei radikal und antisemitisch.

Textgröße ändern: