Deutsche Tageszeitung - Schwedens Ministerpräsident Löfven legt Amt nieder

Wetter - Berlin 12°C

Schwedens Ministerpräsident Löfven legt Amt nieder

POLITIK 10.11.2021

Schwedens Ministerpräsident Löfven legt Amt nieder / Foto: ©

Schwedens Ministerpräsident Stefan Löfven hat nach sieben Jahren sein Amt an der Regierungsspitze endgültig niedergelegt. Fernsehkameras zeigten am Mittwoch live, wie der 64-Jährige sein Rücktrittsschreiben Parlamentspräsident Andreas Norlen überreicht. Nachfolgerin dürfte seine langjährige Finanzministerin Magdalena Andersson werden.

Textgröße ändern:

Löfven hatte im August nach einem politisch turbulenten Sommer überraschend angekündigt, sich als Chef der Sozialdemokraten und im Anschluss auch als Regierungschef zurückzuziehen. In der vergangenen Woche wurde Andersson bereits als seine Nachfolgerin an der Parteispitze gewählt. Damit hat die 54-Jährige gute Chancen, als erste Frau an der Spitze der schwedischen Regierung zu stehen.

Das Parlament muss ihre Ernennung zur Regierungschefin noch bestätigen. Dabei sind die Sozialdemokraten auf die Unterstützung ihres grünen Koalitionspartners sowie der Linkspartei und der Zentrumspartei angewiesen. Ein Termin für die Abstimmung steht noch nicht fest, sie wird jedoch nicht vor der kommenden Woche erwartet.

Hinter Löfvens Entscheidung, sein Amt als Ministerpräsident weniger als ein Jahr vor der Parlamentswahl im September 2022 aufzugeben, steht politisches Kalkül: Sein Rücktritt gibt den Sozialdemokraten die Möglichkeit, unter neuer Führung in den Wahlkampf zu gehen. Die Partei kämpft derzeit gegen miserable Umfrage-Ergebnisse.

(V.Korablyov--DTZ)

Venezolanische Oppositionsvertreterin Macero in ihre Heimat zurückgekehrt

Die venezolanische Oppositionsvertreterin Claudia Macero ist aus dem zweijährigen Exil in ihre Heimat zurückgekehrt. Macero wurde am Sonntagabend am Flughafen in Caracas von hunderten Anhängern empfangen, wie ein Fotograf der Nachrichtenagentur AFP feststellte. Die 34-Jährige gilt als wichtigste Stellvertreterin der Oppositionsführerin María Corina Machado.

Wadephul reist zu Antrittsbesuch in die Niederlande

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) reist am Montag zu seinem Antrittsbesuch in die Niederlande. In Den Haag trifft er zunächst seinen niederländischen Kollegen Tom Berendsen zu Gesprächen über den EU-Haushalt, die weitere Unterstützung der Ukraine sowie die bilaterale militärische Zusammenarbeit. Danach ist am Nachmittag gegen 16.30 Uhr eine Preesekonferenz geplant. Das Deutsch-Niederländische Korps hatte kürzlich eine Führungsrolle in der Nato-Verteidigungsplanung für Estland und Lettland übernommen.

EU-Verteidigungsminister beraten über Patriot-Raketen für die Ukraine

Die Verteidigungsminister der EU beraten am Montag in Brüssel unter anderem darüber, wie die Ukraine mit mehr Raketen des US-Luftabwehrsystems Patriot ausgestattet werden kann. Ein Vorschlag sieht nach Angaben eines ranghohen EU-Beamten vor, dass Mitgliedstaaten ihren Platz in der Warteschlange für Bestellungen mit der Ukraine tauschen. Das Patriot-System spielt eine zentrale Rolle beim Schutz vor ballistischen Raketen aus Russland.

CDU-Generalsekretärin Hoppermann warnt SPD und Grüne vor Koalition mit Linker in Berlin

Nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin hat CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann Grüne und SPD in scharfer Form vor einer Koalition mit der Linken gewarnt - und diese zu einem Bündnis mit ihrer Partei aufgefordert. "Es gibt eine andere Mehrheit mit der Union. SPD und Grüne müssen nun für sich entscheiden, ob sie sich zum Steigbügelhalter von linken Extremisten machen wollen", sagte Hoppermann der "Rheinische Post" vom Montag. Die Berliner Linke sei radikal und antisemitisch.

Textgröße ändern: