Deutsche Tageszeitung - Scholz gibt Herbstprognose für Steuereinnahmen bekannt

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Scholz gibt Herbstprognose für Steuereinnahmen bekannt

POLITIK 10.11.2021

Scholz gibt Herbstprognose für Steuereinnahmen bekannt / Foto: ©

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) gibt am Donnerstag (15.00 Uhr) die Ergebnisse der neuen Steuerschätzung bekannt. Der Arbeitskreis Steuerschätzungen hat seit Dienstag über seine Herbstprognose beraten. Geschätzt wird das Steueraufkommen von Bund, Ländern und Kommunen bis einschließlich 2026.

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Bei der Frühjahrsprognose im Mai hatten die Schätzer vorherige Prognosen wegen der anhaltenden Corona-Pandemie nach unten korrigiert. Diesmal könnten allerdings Presseberichten zufolge die vorhergesagten Einnahmen wiederum deutlich höher ausfallen als im Mai angenommen. Dem Arbeitskreis gehören neben Vertretern von Bund, Ländern und Kommunen noch weitere Experten aus Wirtschaftsinstituten und Behörden an.

(U.Beriyev--DTZ)

Venezolanische Oppositionsvertreterin Macero in ihre Heimat zurückgekehrt

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Wadephul reist zu Antrittsbesuch in die Niederlande

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) reist am Montag zu seinem Antrittsbesuch in die Niederlande. In Den Haag trifft er zunächst seinen niederländischen Kollegen Tom Berendsen zu Gesprächen über den EU-Haushalt, die weitere Unterstützung der Ukraine sowie die bilaterale militärische Zusammenarbeit. Danach ist am Nachmittag gegen 16.30 Uhr eine Preesekonferenz geplant. Das Deutsch-Niederländische Korps hatte kürzlich eine Führungsrolle in der Nato-Verteidigungsplanung für Estland und Lettland übernommen.

EU-Verteidigungsminister beraten über Patriot-Raketen für die Ukraine

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Nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin hat CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann Grüne und SPD in scharfer Form vor einer Koalition mit der Linken gewarnt - und diese zu einem Bündnis mit ihrer Partei aufgefordert. "Es gibt eine andere Mehrheit mit der Union. SPD und Grüne müssen nun für sich entscheiden, ob sie sich zum Steigbügelhalter von linken Extremisten machen wollen", sagte Hoppermann der "Rheinische Post" vom Montag. Die Berliner Linke sei radikal und antisemitisch.

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