Deutsche Tageszeitung - Bundestag debattiert erstmals über Corona-Pläne der "Ampel"

Bundestag debattiert erstmals über Corona-Pläne der "Ampel"


Bundestag debattiert erstmals über Corona-Pläne der "Ampel"
Bundestag debattiert erstmals über Corona-Pläne der "Ampel" / Foto: ©

Der Bundestag diskutiert in seiner Sitzung am Donnerstag (09.00) Uhr erstmals über die von den Ampel-Fraktionen geplanten künftigen Corona-Eindämmungsmaßnahmen. Geplant ist neben den bekannten Regeln etwa zu Abstand und Masken unter anderem die Einführung einer allgemeinen 3G-Vorschrift am Arbeitsplatz. In der Debatte (09.30 Uhr) will auch der mutmaßlich nächste Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) das Wort ergreifen.

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Der Bundestag will außerdem den Wahlprüfungsausschuss und den Petitionsausschuss einsetzen und auch einen so genannten Hauptausschuss - dieser berät Gesetzesvorhaben bis zur Bildung der Fachausschüsse nach dem Arbeitsbeginn der neuen Regierung. Daneben diskutieren die Abgeordneten über die Flüchtlinge an der Grenze zwischen Belarus und Polen (10.45 Uhr), die Energiewende (12.05 Uhr) und die zuletzt deutlich gestiegenen Heizkosten (12.45 Uhr).

(V.Korablyov--DTZ)

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