Deutsche Tageszeitung - Bundestag debattiert erstmals über Corona-Pläne der "Ampel"

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Bundestag debattiert erstmals über Corona-Pläne der "Ampel"

POLITIK 10.11.2021

Bundestag debattiert erstmals über Corona-Pläne der "Ampel" / Foto: ©

Der Bundestag diskutiert in seiner Sitzung am Donnerstag (09.00) Uhr erstmals über die von den Ampel-Fraktionen geplanten künftigen Corona-Eindämmungsmaßnahmen. Geplant ist neben den bekannten Regeln etwa zu Abstand und Masken unter anderem die Einführung einer allgemeinen 3G-Vorschrift am Arbeitsplatz. In der Debatte (09.30 Uhr) will auch der mutmaßlich nächste Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) das Wort ergreifen.

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Der Bundestag will außerdem den Wahlprüfungsausschuss und den Petitionsausschuss einsetzen und auch einen so genannten Hauptausschuss - dieser berät Gesetzesvorhaben bis zur Bildung der Fachausschüsse nach dem Arbeitsbeginn der neuen Regierung. Daneben diskutieren die Abgeordneten über die Flüchtlinge an der Grenze zwischen Belarus und Polen (10.45 Uhr), die Energiewende (12.05 Uhr) und die zuletzt deutlich gestiegenen Heizkosten (12.45 Uhr).

(V.Korablyov--DTZ)

Venezolanische Oppositionsvertreterin Macero in ihre Heimat zurückgekehrt

Die venezolanische Oppositionsvertreterin Claudia Macero ist aus dem zweijährigen Exil in ihre Heimat zurückgekehrt. Macero wurde am Sonntagabend am Flughafen in Caracas von hunderten Anhängern empfangen, wie ein Fotograf der Nachrichtenagentur AFP feststellte. Die 34-Jährige gilt als wichtigste Stellvertreterin der Oppositionsführerin María Corina Machado.

Wadephul reist zu Antrittsbesuch in die Niederlande

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) reist am Montag zu seinem Antrittsbesuch in die Niederlande. In Den Haag trifft er zunächst seinen niederländischen Kollegen Tom Berendsen zu Gesprächen über den EU-Haushalt, die weitere Unterstützung der Ukraine sowie die bilaterale militärische Zusammenarbeit. Danach ist am Nachmittag gegen 16.30 Uhr eine Preesekonferenz geplant. Das Deutsch-Niederländische Korps hatte kürzlich eine Führungsrolle in der Nato-Verteidigungsplanung für Estland und Lettland übernommen.

EU-Verteidigungsminister beraten über Patriot-Raketen für die Ukraine

Die Verteidigungsminister der EU beraten am Montag in Brüssel unter anderem darüber, wie die Ukraine mit mehr Raketen des US-Luftabwehrsystems Patriot ausgestattet werden kann. Ein Vorschlag sieht nach Angaben eines ranghohen EU-Beamten vor, dass Mitgliedstaaten ihren Platz in der Warteschlange für Bestellungen mit der Ukraine tauschen. Das Patriot-System spielt eine zentrale Rolle beim Schutz vor ballistischen Raketen aus Russland.

CDU-Generalsekretärin Hoppermann warnt SPD und Grüne vor Koalition mit Linker in Berlin

Nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin hat CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann Grüne und SPD in scharfer Form vor einer Koalition mit der Linken gewarnt - und diese zu einem Bündnis mit ihrer Partei aufgefordert. "Es gibt eine andere Mehrheit mit der Union. SPD und Grüne müssen nun für sich entscheiden, ob sie sich zum Steigbügelhalter von linken Extremisten machen wollen", sagte Hoppermann der "Rheinische Post" vom Montag. Die Berliner Linke sei radikal und antisemitisch.

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