Schulze schaltet sich in Schlussphase in Verhandlungen bei UN-Klimakonferenz ein

Deutsche Tageszeitung - Schulze schaltet sich in Schlussphase in Verhandlungen bei UN-Klimakonferenz ein

POLITIK 10.11.2021

Schulze schaltet sich in Schlussphase in Verhandlungen bei UN-Klimakonferenz ein / Foto: ©

In der Schlussphase der UN-Klimakonferenz in Glasgow will sich am Donnerstag Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) persönlich in die Verhandlungen einschalten. Die SPD-Politikerin hatte sich bis Mittwochabend in Berlin noch an den Verhandlungen über eine Ampel-Koalition im Bund beteiligt. Die Weltklimakonferenz soll offiziell am Freitag enden, eine Verlängerung wie in den vergangenen Jahren ist aber nicht ausgeschlossen.

Textgröße ändern:

Der britische Vorsitz der diesjährigen Klimakonferenz (COP26) hatte am Mittwoch einen ersten Entwurf der Abschlussentscheidung vorgelegt. Lob erhielt das Papier von Klimaschützern für den darin enthaltenen Aufruf zum Kohleausstieg sowie die Aufforderung an die Staaten, bereits bis Ende 2022 Pläne für eine schnellere und umfangreichere Verringerung ihrer Treibhausgas-Emissionen vorzulegen. Bemängelt wurden aber fehlende Konkretisierungen, wie das 1,5-Grad-Ziel noch erreicht werden kann und wie ärmere Länder bei der Bewältigung der Klimakrise unterstützt werden.

(U.Beriyev--DTZ)

Untreueprozess gegen frühere RBB-Intendantin Schlesinger startet im November

Mehr als vier Jahre nach ihrem Rücktritt beginnt im November der Strafprozess gegen die ehemalige Intendantin des Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB), Patricia Schlesinger, und weitere frühere Führungsmitglieder des Senders. Das Landgericht Berlin ließ die Anklageschrift der Generalstaatsanwaltschaft vom November 2025 zu, wie eine Gerichtssprecherin am Dienstag mitteilte. Der Prozess soll am 10. November 2026 beginnen. Bis Ende Juni 2027 wurden zunächst 56 Verhandlungstermine anberaumt.

Öffentliche Schulden im zweiten Quartal 2026 um 1,0 Prozent gestiegen

Die öffentlichen Schulden sind im zweiten Quartal dieses Jahres um 1,0 Prozent gestiegen. Insgesamt waren die Haushalte von Bund, Ländern, Gemeinden, Gemeindeverbänden und Sozialversicherung inklusive aller Extrahaushalte mit 2753,5 Milliarden Euro verschuldet, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte. Die Schulden des Bundes stiegen im Vergleich zum ersten Quartal um 1,1 Prozent auf 1907,1 Milliarden Euro.

Rettungskräfte: Zahl der Toten bei Angriff der Armee auf Markt in Myanmar auf 50 gestiegen

Die Zahl der Todesopfer bei einem Luftangriff der myanmarischen Armee auf einen Markt im Bundesstaat Rakhine ist nach Angaben von Rettungskräften auf 50 gestiegen. Zudem seien bei dem Angriff am Montag in der Stadt Kyauktaw 58 Menschen verletzt worden, erklärten die Rettungskräfte am Dienstag. Demnach könnte die Zahl der Toten noch steigen, da einige Leichen in Bränden nach dem Angriff verloren gegangen seien.

Nach Explosion in Grenzgebiet: Südkorea wirft Norden Verletzung von Waffenstillstand vor

Nach einer vermutlich durch eine nordkoreanische Mine ausgelösten Explosion im Grenzgebiet zwischen Nord- und Südkorea vergangene Woche hat Seoul dem Nachbarland einen Verstoß gegen das Waffenstillstandsabkommen vorgeworfen und Konsequenzen angekündigt. "Dies ist eine klare Verletzung des Waffenstillstandsabkommens, und da Nordkorea die Verantwortung trägt, werden wir entsprechende Maßnahmen ergreifen", sagte Südkoreas Verteidigungsminister Kang Shin Chul am Dienstag vor dem Parlament. Bei dem Vorfall waren drei südkoreanische Offiziere schwer verletzt worden, einer verlor seinen Fuß.