Deutsche Tageszeitung - Doc Morris darf keine Medikamente über Automaten verkaufen

Doc Morris darf keine Medikamente über Automaten verkaufen


Doc Morris darf keine Medikamente über Automaten verkaufen
Doc Morris darf keine Medikamente über Automaten verkaufen / Foto: ©

Die niederländische Versandapotheke DocMorris darf Medikamente nicht über einen Automaten verkaufen. Das entsprechende Verbot des Regierungspräsidiums Karlsruhe sei rechtmäßig, entschied der baden-württembergische Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Mannheim am Donnerstag. DocMorris hatte im Ort Hüffenhardt am Rand des Odenwalds einen solchen Automaten aufgestellt, was zu mehreren Rechtsstreits führte. (Az. 9 S 527/20)

Textgröße ändern:

Bereits im vergangenen Jahr hatte der Bundesgerichtshof (BGH) das Verbot bestätigt. Dort ging es um Klagen mehrerer Apotheken und des Landesapothekenverbands. Der VGH entschied nun über eine Klage von DocMorris gegen das Regierungspräsidium, die er ablehnte. DocMorris habe keine Erlaubnis für den Betrieb einer Apotheke in Deutschland, und es handle sich auch nicht um eine zulässige Form des Versandhandels. Die Mittel würden nämlich nicht direkt an die Verbraucher, sondern an die Geschäftsräume in Hüffenhardt verschickt.

Doc Morris hatte in Zusammenarbeit mit der Gemeinde Hüffenhardt an dem Automaten ein Videoterminal aufgestellt, über das Patienten mit einem Apotheker des Versandapotheke sprechen konnten. Hierbei handle es sich um eine - technisch modifizierte - Abgabe von apothekenpflichtigen Medikamenten in einer Apotheke, für die der Versandhändler keine Erlaubnis habe, erklärte der VGH.

(M.Dylatov--DTZ)

Empfohlen

Gescheiterte Abwahl von Bürgermeister in Hessen: Ermittlungen wegen Fälschungsverdachts

In Hessen ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Fälschung von Wahlunterlagen im Zusammenhang mit der Abstimmung über die Abwahl des Bürgermeisters von Raunheim. Ein Mitarbeiter der Stadt habe nach Schließung der Wahllokale am Sonntag in einem Keller des Rathauses Säcke mit Papierschnipseln gefunden, teilte die Polizei in Darmstadt am Montag mit. In den Säcken habe sich ein grauer Umschlag mit der Aufschrift "Wahlsache" befunden.

Venezolanische Oppositionsvertreterin Macero in ihre Heimat zurückgekehrt

Die venezolanische Oppositionsvertreterin Claudia Macero ist aus dem zweijährigen Exil in ihre Heimat zurückgekehrt. Macero wurde am Sonntagabend am Flughafen in Caracas von hunderten Anhängern empfangen, wie ein Fotograf der Nachrichtenagentur AFP feststellte. Die 34-Jährige gilt als wichtigste Stellvertreterin der Oppositionsführerin María Corina Machado.

Wadephul reist zu Antrittsbesuch in die Niederlande

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) reist am Montag zu seinem Antrittsbesuch in die Niederlande. In Den Haag trifft er zunächst seinen niederländischen Kollegen Tom Berendsen zu Gesprächen über den EU-Haushalt, die weitere Unterstützung der Ukraine sowie die bilaterale militärische Zusammenarbeit. Danach ist am Nachmittag gegen 16.30 Uhr eine Preesekonferenz geplant. Das Deutsch-Niederländische Korps hatte kürzlich eine Führungsrolle in der Nato-Verteidigungsplanung für Estland und Lettland übernommen.

EU-Verteidigungsminister beraten über Patriot-Raketen für die Ukraine

Die Verteidigungsminister der EU beraten am Montag in Brüssel unter anderem darüber, wie die Ukraine mit mehr Raketen des US-Luftabwehrsystems Patriot ausgestattet werden kann. Ein Vorschlag sieht nach Angaben eines ranghohen EU-Beamten vor, dass Mitgliedstaaten ihren Platz in der Warteschlange für Bestellungen mit der Ukraine tauschen. Das Patriot-System spielt eine zentrale Rolle beim Schutz vor ballistischen Raketen aus Russland.

Textgröße ändern: