Deutsche Tageszeitung - Habeck warnt vor Scheitern der Ampel-Gespräche

Wetter - Berlin 24°C

Habeck warnt vor Scheitern der Ampel-Gespräche

POLITIK 12.11.2021

Habeck warnt vor Scheitern der Ampel-Gespräche / Foto: ©

Grünen-Chef Robert Habeck hat davor gewarnt, dass die Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer Ampel-Koalition mit SPD und FDP scheitern könnten. Es habe Einigkeit darüber bestanden, dass die nächste Regierung eine Klimaregierung sein müsse, sagte er am Freitag im rbb-Inforadio. Es stelle sich nunmehr aber die Frage, was SPD und FDP beim Thema Klimaschutz in den bisherigen Verhandlungen geleistet hätten.

Textgröße ändern:

Habeck verwies auf den im Sondierungspapier der drei Ampel-Parteien festgeschriebenen 1,5-Grad-Pfad und sagte, es müssten Maßnahmen dafür entwickelt werden und Windkraftanlagen gebaut werden. "Auf dem Papier ist ja noch nicht das Klima gerettet, aber wenn wir da nicht hinkommen, dann sind wir in den Koalitionsverhandlungen gescheitert."

Habeck sagte, es sei nicht sicher, dass eine Einigung im angestrebten Zeitplan gelingen werde. Formal hätten die Unterarbeitsgruppen ihre Arbeit beendet. Am Montag und Dienstag solle dann nun die Haupt-Verhandlungsgruppe zusammenkommen. "Dann versuchen wir, die Knoten zu durchschlagen." Ein paar Sachen "sind nicht so schwer, weil sich hoffentlich alle daran erinnern werden, was schon verabredet war." Es könne "sich alles auflösen mit gutem Willen und vor allem Auseinandersetzung mit der Wirklichkeit vorausgesetzt".

Der Klimaschutz gilt bei den Verhandlungen von SPD, Grünen und FDP als eines der schwierigsten Themen. Die Arbeitsgruppen für die Verhandlungen hatten am Mittwoch ihre Arbeit beendet. Seither werden die Ergebnisse ausgewertet. Ab Montag soll es dann in großer Runde weitergehen.

(A.Nikiforov--DTZ)

75 Jahre Bundesverfassungsgericht: Politik ruft zu Schutz von Rechtsstaat auf

Zum 75. Geburtstag des Bundesverfassungsgerichts hat die Politik dessen Rolle als Wächter des Grundgesetzes gewürdigt - und zum Schutz des Rechtsstaats aufgerufen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verwies beim Festakt in Karlsruhe auf "das Erstarken von Kräften an den politischen Rändern", die Demokratie und Rechtsstaat diskreditierten und in Frage stellten. "Schützen wir unser Verfassungsgericht vor möglichen Angriffen durch die Verächter des Rechtsstaats", forderte er.

Mindestens eine Tote bei russischem Angriff auf Akademie der Wissenschaften in Kiew

Bei einem russischen Drohnenangriff auf die Akademie der Wissenschaften im Zentrum der ukrainischen Hauptstadt Kiew ist mindestens ein Mensch getötet worden. Eine Frau sei tot geborgen worden, erklärte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj. Sechs weitere Menschen seien verletzt worden. "Einsatzkräfte löschen das Feuer und suchen nach Menschen, die möglicherweise noch im Gebäude eingeschlossen sind", fügte er hinzu.

Rückzug auf Raten: Spahn verzichtet nach Kritik auf Sitz im Haushaltsausschuss

Rückzug auf Raten: Erst im Juli ist Jens Spahn als Vorsitzender der Unionsfraktion zurückgetreten. Nun legt er auch sein darauf angenommenes Amt im mächtigen Haushaltsausschuss des Bundestags nieder. Grund ist erneut Privates: Spahn war in die Kritik geraten, weil er bei einer Ausschuss-Sitzung fehlte und Bilder ihn im Urlaub zeigten.

Anschlagsgefahr: Fünf bei Luftwaffenstützpunkt in England festgenommene Männer sind Briten

Bei den fünf Männern, die wegen möglicher Anschlagspläne in der Nähe eines auch von den USA genutzten britischen Luftwaffenstützpunktes festgenommen wurden, handelt es sich nach Behördenangaben um britische Staatsbürger. Die Männer zwischen 23 und 25 Jahren wohnen alle in London, wie die Polizei am Montag mitteilte. Die iranische Botschaft in London wies Berichte über eine Verwicklung Teherans "kategorisch" zurück.

Textgröße ändern: