Deutsche Tageszeitung - Mit Spannung erwarteter Video-Gipfel von Biden und Xi am Montag

Wetter - Berlin 24°C

Mit Spannung erwarteter Video-Gipfel von Biden und Xi am Montag

POLITIK 12.11.2021

Mit Spannung erwarteter Video-Gipfel von Biden und Xi am Montag / Foto: ©

US-Präsident Joe Biden und Chinas Staatschef Xi Jinping werden am kommenden Montag ihr mit Spannung erwartetes virtuelles Gipfeltreffen abhalten. Bei der Videokonferenz werde es um einen "verantwortungsvollen" Umgang mit dem "Wettbewerb" zwischen beiden Ländern gehen, erklärte Biden-Sprecherin Jen Psaki am Freitag. Zugleich solle über Möglichkeiten der Zusammenarbeit bei Themen von gegenseitigem Interesse gesprochen werden.

Textgröße ändern:

"Präsident Biden wird die Absichten und Prioritäten der USA klar machen und unsere Bedenken bezüglich der Volksrepublik China klar und offen ansprechen", erklärte Psaki weiter. US-Medien hatten bereits am Donnerstag berichtet, der Video-Gipfel zwischen Biden und Xi werde voraussichtlich am Montag stattfinden.

Die Spannungen zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Erde hatten zuletzt besonders mit Bezug auf Taiwan erheblich zugenommen. Die Regierung in Peking sieht die Insel als abtrünnige Provinz, die notfalls auch mit militärischer Gewalt wieder mit dem Festland vereinigt werden soll. Die USA stellten sich zuletzt demonstrativ hinter die Regierung in Taipeh.

Auch in Handelsfragen, wegen der Menschenrechtslage in China und dem Umgang mit Hongkong hatte es in den vergangenen Jahren immer wieder Streit zwischen Peking und Washington gegeben. Am Mittwoch sorgte dann allerdings ein Ankündigung der beiden Länder am Rande der Weltklimakonferenz in Glasgow für Aufsehen. Die beiden weltgrößten Treibhausgasemittenten gelobten darin, künftig beim Klimaschutz zusammenarbeiten zu wollen.

Biden sieht das wirtschaftlich und militärisch aufstrebende China als größte geopolitische Herausforderung des 21. Jahrhunderts an und will der Regierung in Peking entschieden entgegentreten. Zugleich sucht er die Zusammenarbeit bei Themen wie dem Klimaschutz.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Großbritannien: Terrorverdächtige wieder freigelassen - Burnham kündigt Krisensitzung an

In Großbritannien sind fünf Briten vorerst wieder auf freien Fuß gesetzt worden, die am Sonntag wegen eines möglicherweise geplanten Anschlags auf einen Luftwaffenstützpunkt festgenommen worden waren. Die fünf Männer seien "nach umfangreichen Befragungen und Ermittlungen" unter Auflagen freigelassen worden, erklärte Laurence Taylor von der Anti-Terror-Polizei am Montag.

Seoul: Nordkoreanische Minen vermutlich Auslöser von Explosion in Grenzgebiet

Eine Explosion mit drei verletzten südkoreanischen Offiziere in der stark gesicherten Entmilitarisierten Zone im Grenzgebiet zu Nordkorea in der vergangenen Woche ist nach Angaben aus Seoul vermutlich von nordkoreanischen Minen ausgelöst worden. "Wir gehen davon aus, dass nordkoreanische Landminen mit hoher Wahrscheinlichkeit die Explosion verursacht haben", erklärte der Vizevorsitzende des Vereinigten Generalstabs Südkoreas, Kwon Dae Won, am Montag.

RN-Chef Bardella weist Vorwurf antisemitischer Textnachrichten zurück

Der Chef von Frankreichs rechtspopulistischer Partei Rassemblement National (RN), Jordan Bardella, hat bestritten, vor mehr als zehn Jahren antisemitische Textbotschaften verfasst zu haben. Der 31-jährige Europaabgeordnete schrieb am Montag im Onlinedienst X, er weise "ausdrücklich" die Vorwürfe der Enthüllungsplattform "Mediapart" zurück. Außerdem habe er seinen Anwalt angewiesen, die "notwendigen Schritte" zu unternehmen.

75 Jahre Bundesverfassungsgericht: Politik ruft zu Schutz von Rechtsstaat auf

Zum 75. Geburtstag des Bundesverfassungsgerichts hat die Politik dessen Rolle als Wächter des Grundgesetzes gewürdigt - und zum Schutz des Rechtsstaats aufgerufen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verwies beim Festakt in Karlsruhe auf "das Erstarken von Kräften an den politischen Rändern", die Demokratie und Rechtsstaat diskreditierten und in Frage stellten. "Schützen wir unser Verfassungsgericht vor möglichen Angriffen durch die Verächter des Rechtsstaats", forderte er.

Textgröße ändern: