Deutsche Tageszeitung - USA rufen Kuba zu Aufhebung von Demonstrationsverbot auf

USA rufen Kuba zu Aufhebung von Demonstrationsverbot auf


USA rufen Kuba zu Aufhebung von Demonstrationsverbot auf
USA rufen Kuba zu Aufhebung von Demonstrationsverbot auf / Foto: ©

Die USA haben Kuba aufgerufen, das Verbot der für Montag geplanten landesweiten Demonstrationen aufzuheben. Die Regierung in Havanna sei aufgefordert, die Rechte der Kubaner zu respektieren und ihnen friedliche Versammlungen "ohne Angst vor Repressionen durch die Regierung oder Gewalt" zu erlauben, erklärte US-Außenminister Antony Blinken am Sonntag. Auch die Internet- und Telefonverbindungen dürften nicht gekappt werden.

Textgröße ändern:

Die kubanische Opposition hat für Montag zu Demonstrationen in Havanna und sechs Provinzen aufgerufen, um die Freilassung politischer Gefangener und politische Reformen zu fordern. Die Behörden haben die Demonstrationen verboten, die Opposition hält trotzdem an den geplanten Protesten fest.

Proteste sind in Kuba äußerst selten. Zuletzt hatte es im Juli Demonstrationen in rund 40 kubanischen Städten gegeben. Es handelte sich um die größten regierungskritischen Veranstaltungen seit der von Fidel Castro angeführten Revolution 1959. Die Menschen brachten ihren Unmut über die schlimmste Wirtschaftskrise seit 30 Jahren und die damit einhergehende Strom- und Lebensmittelknappheit zum Ausdruck.

Die Demonstrationen wurden teils gewaltsam niedergeschlagen, ein Mensch wurde getötet. Mehr als 1200 Menschen wurden festgenommen, nach Angaben der Bürgerrechtsorganisation Cubalex sitzen mehr als 650 von ihnen noch immer im Gefängnis.

Der Protestanführer Yunior García, der bereits am Sonntag einen Tag vor den Protesten allein in Havanna demonstrieren wollte, teilte unterdessen im Onlinedienst Facebook mit, sein Haus sei von Beamten in Zivil umstellt. AFP-Reporter vor Ort bestätigten, dass die Straße, in der der 39-jährige Dramaturg wohnt, abgesperrt war.

(V.Sørensen--DTZ)

Empfohlen

Putin ordnet weitere Aufstockung der russischen Armee an

Der russische Präsident Wladimir Putin hat am Montag ein Dekret unterzeichnet, das die Personalstärke der Armee um weitere 15.500 Soldaten erhöht. "Die zulässige Personalstärke der russischen Streitkräfte wird auf 2.441.630 Menschen festgesetzt, darunter 1.550.500 Militärangehörige", hieß es in dem Dekret. Einen Grund nannte Putin nicht. Er hatte bereits im März, Juni und Juli eine Aufstockung der Armee verkündet.

USA: Keine Pläne für Waffenverkauf an China

Die USA halten nach Angaben aus Washington an ihrem langjährigen Waffenembargo gegen China fest. "Die US-Regierung hat keine Pläne, Waffen an China zu verkaufen", sagte ein Regierungsvertreter am Montag der Nachrichtenagentur AFP. Er wies damit Angaben des US-Botschafters in China, David Perdue, zurück.

Eine Tote bei russischem Angriff auf Akademie der Wissenschaften in Kiew

Bei einem russischen Drohnenangriff auf die Akademie der Wissenschaften im normalerweise gut geschützten Zentrum der ukrainischen Hauptstadt Kiew ist nach ukrainischen Angaben eine Frau getötet worden. Sechs weitere Menschen seien verletzt worden, erklärte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Montag. Derweil wurde nach ukrainischen Angaben ein Grenzübergang zu Polen bei einem russischen Drohnenangriff beschädigt.

Nato-Kommandeur: Russlands Sabotage "immer dreister" - funktioniert aber nicht

Nach den Worten des Oberbefehlshabers der Nato-Truppen in Europa, US-General Alexus Grynkewich, hat die "russische Sabotagekampagne" in Europa für den Kreml keinen Erfolg. Die "staatlich gesteuerte Sabotage" werde zwar "immer dreister", sagte Grynkewich am Montag vor EU-Abgeordneten. Dennoch halte das die europäischen Länder nicht davon ab, die Ukraine weiter zu unterstützen.

Textgröße ändern: