Anti-Korruptionspartei in engem Rennen mit Konservativen bei Wahl in Bulgarien

Deutsche Tageszeitung - Anti-Korruptionspartei in engem Rennen mit Konservativen bei Wahl in Bulgarien

POLITIK 14.11.2021

Anti-Korruptionspartei in engem Rennen mit Konservativen bei Wahl in Bulgarien / Foto: ©

Die Anti-Korruptionspartei "Wir setzen den Wandel fort" liegt bei der Parlamentswahl in Bulgarien laut ersten Prognosen in einem Kopf-an-Kopf-Rennen mit der konservativen Gerb-Partei des langjährigen Regierungschefs Boiko Borissow. Die erst im September von zwei ehemaligen Geschäftsleuten gegründete Anti-Korruptionspartei kam demnach bei der Wahl am Sonntag auf gut 23 Prozent der Stimmen und lag damit nur knapp hinter der Gerb-Partei mit knapp 25 Prozent.

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Es war bereits die dritte Parlamentswahl in Bulgarien in diesem Jahr. Die beiden vorangegangenen Urnengänge im April und Juli führten jeweils zu einem zersplitterten Parlament, so dass es keiner Partei gelang, eine stabile Regierungskoalition zu bilden.

Für die meisten anderen Parteien gilt Borissow nach den massiven Anti-Korruptionsprotesten im vergangenen Jahr und zahlreichen Enthüllungen über Missbrauch öffentlicher Gelder als "inakzeptabler" Partner. Damit hätten die Anführer von "Wir setzen den Wandel fort" gute Chancen, mit anderen Oppositionsparteien eine Koalition zu bilden.

(A.Nikiforov--DTZ)

Putin ordnet weitere Aufstockung der russischen Armee an

Der russische Präsident Wladimir Putin hat am Montag ein Dekret unterzeichnet, das die Personalstärke der Armee um weitere 15.500 Soldaten erhöht. "Die zulässige Personalstärke der russischen Streitkräfte wird auf 2.441.630 Menschen festgesetzt, darunter 1.550.500 Militärangehörige", hieß es in dem Dekret. Einen Grund nannte Putin nicht. Er hatte bereits im März, Juni und Juli eine Aufstockung der Armee verkündet.

USA: Keine Pläne für Waffenverkauf an China

Die USA halten nach Angaben aus Washington an ihrem langjährigen Waffenembargo gegen China fest. "Die US-Regierung hat keine Pläne, Waffen an China zu verkaufen", sagte ein Regierungsvertreter am Montag der Nachrichtenagentur AFP. Er wies damit Angaben des US-Botschafters in China, David Perdue, zurück.

Eine Tote bei russischem Angriff auf Akademie der Wissenschaften in Kiew

Bei einem russischen Drohnenangriff auf die Akademie der Wissenschaften im normalerweise gut geschützten Zentrum der ukrainischen Hauptstadt Kiew ist nach ukrainischen Angaben eine Frau getötet worden. Sechs weitere Menschen seien verletzt worden, erklärte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Montag. Derweil wurde nach ukrainischen Angaben ein Grenzübergang zu Polen bei einem russischen Drohnenangriff beschädigt.

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Nach den Worten des Oberbefehlshabers der Nato-Truppen in Europa, US-General Alexus Grynkewich, hat die "russische Sabotagekampagne" in Europa für den Kreml keinen Erfolg. Die "staatlich gesteuerte Sabotage" werde zwar "immer dreister", sagte Grynkewich am Montag vor EU-Abgeordneten. Dennoch halte das die europäischen Länder nicht davon ab, die Ukraine weiter zu unterstützen.