Deutsche Tageszeitung - Argentiniens Regierung verliert bei Zwischenwahl Mehrheit im Parlament

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Argentiniens Regierung verliert bei Zwischenwahl Mehrheit im Parlament

POLITIK 15.11.2021

Argentiniens Regierung verliert bei Zwischenwahl Mehrheit im Parlament / Foto: ©

Das in Argentinien regierende mitte-links Bündnis hat bei den Zwischenwahlen seine Mehrheit im Parlament verloren. Nach vorläufigen Ergebnissen büßte die Regierung von Präsident Alberto Fernández ihre Mehrheit im Senat ein, wie die Nachrichtenagentur AFP am Sonntagabend (Ortszeit) aus informierten Kreisen erfuhr. Demnach bleiben der Regierungskoalition künftig nur noch 35 der 72 Senatssitze.

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Bei der Wahl standen rund die Hälfte der Sitze im Unterhaus und ein Drittel der Senatssitze zur Abstimmung. Die Wahlbeteiligung lag bei über 71 Prozent.

Bei Wahlen im September hatte die Regierungskoalition bereits gegen die Opposition von Ex-Präsident Mauricio Macri verloren. Im Unterhaus verfügte sie zuletzt nicht mehr über eine Mehrheit. Im Senat blieben ihr jedoch noch 41 der 72 Sitze.

Bei Verlust der Senatsmehrheit, "wird die Opposition höchstwahrscheinlich ihre Blockademacht in der Legislative nutzen", sagte der Analyst Gabriel Puricelli von der Universität Buenos Aires. Die Regierung wäre dann gezwungen, Zugeständnisse zu machen, wenn sie Gesetze verabschieden oder wichtige Ernennungen vornehmen will.

Staatschef Fernández rief die Opposition zum Dialog auf. Dies sei "im allgemeinen Interesse des Landes", sagte er. "Wir müssen nationalen Vereinbarungen den Vorrang geben, wenn wir die Herausforderungen, vor denen wir stehen, lösen wollen." Und: "Eine verantwortungsvolle und für den Dialog offene Opposition ist patriotische Opposition ist."

(M.Dylatov--DTZ)

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