Deutsche Tageszeitung - Arbeitsplatz, Bussen und Bahnen: Ampel will 3G-Regel

Wetter - Berlin 19°C

Arbeitsplatz, Bussen und Bahnen: Ampel will 3G-Regel

POLITIK 15.11.2021

Arbeitsplatz, Bussen und Bahnen: Ampel will 3G-Regel / Foto: ©

Die Ampelparteien SPD, Grünen und FDP wollen angesichts der steigenden Infektionszahlen schärfere Maßnahmen. "Das ist faktisch ein Lockdown für Ungeimpfte, der hier auf den Weg gebracht wird", sagte der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Dirk Wiese am Montag nach Information von DEUTSCHE TAGESZEITUNG in einem Interview. Die Regeln sollten den Ländern die Möglichkeit geben, "diesem hohen Infektionsgeschehen auch zu begegnen".

Konkret planen die drei möglichen künftigen Koalitionspartner laut Wiese die 3G-Regel am Arbeitsplatz und eine Homeoffice-Pflicht, die Möglichkeit zu Kontaktbeschränkungen "gerade auch für Ungeimpfte" und außerdem die 3G-Regelung für den Fernverkehr und den öffentlichen Nahverkehr. Ungeimpfte müssten dann einen negativen Test vorlegen, um Busse und Bahnen benutzen zu können.

Die Pläne beinhalten auch eine Länderöffnungsklausel, wie Wiese sagte, "damit die Länder, gerade auch Bayern und Sachsen, die ein erhebliches Infektionsgeschehen haben, weitere Maßnahmen mit Zustimmung des Landtags auf den Weg bringen können".

Über den Entwurf soll am Donnerstag im Bundestag und am Freitag im Bundesrat abgestimmt werden. Am 25. November soll die epidemische Lage von nationaler Tragweite auslaufen. Mit den neuen Regeln gebe es "ein Mehr an Rechtssicherheit", verteidigte Wiese im ZDF diese Pläne. (W.Novokshonov--DTZ)

Mindestens neun Tote bei neuen russischen Raketenangriffen auf Kiew

Die russischen Streitkräfte haben die ukrainische Hauptstadt Kiew ukrainischen Angaben zufolge erneut massiv angegriffen. Bei den Angriffen auf fünf Regionen in Kiew in der Nacht zum Samstag seien mindestens neun Menschen getötet und 28 weitere verletzt worden, teilte der staatliche ukrainische Rettungsdienst mit. Die Angriffe seien "mit ballistischen Raketen" erfolgt, teilte Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko im Onlinedienst Telegram mit. US-Präsident Donald Trump äußerte sich derweil zurückhaltend zu einer möglichen Lizenz für die Herstellung von Patriot-Abfangraketen in der Ukraine.

Trump droht Iran mit heftigen Angriffen - US-Medien: Attacken am Wochenende möglich

US-Präsident Donald Trump hat dem Iran erneut mit heftigen Angriffen gegen Infrastruktur-Ziele gedroht. "Wir werden ihn ganz hart angehen", sagte Trump am Freitag bei einer Kabinettssitzung in der Präsidentenresidenz Camp David über den Iran. Irgendwann werde die Führung in Teheran sagen: "Das halten wir einfach nicht mehr aus."

Mindestens vier Tote bei neuen russischen Raketenangriffen auf Kiew

Die ukrainische Hauptstadt Kiew ist in der Nacht zu Samstag erneut Ziel massiver russischer Luftangriffe geworden. Die Angriffe seien "mit ballistischen Raketen" erfolgt, teilte Bürgermeister Vitali Klitschko am Morgen im Onlinedienst Telegram mit. Kiews Militärverwaltung meldete mindestens vier Tote. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte zuvor vor einem drohenden "massiven" russischen Angriff gewarnt. US-Präsident Donald Trump äußerte sich derweil zurückhaltend zu einer möglichen Lizenz für die Herstellung von Patriot-Abfangraketen in der Ukraine.

Hunderttausende bei Demonstration zu Christopher Street Day in Hamburg erwartet

Hunderttausende Menschen werden am Samstag (12.00 Uhr) in Hamburg zur Demonstration zum Christopher Street Day (CSD) erwartet. Die Kundgebung unter dem Motto "Solidarisch queer. Haltung zeigen - für eine Zukunft ohne Angst" findet eine Woche nach dem islamistischen Anschlag beim Berliner CSD unter stark erhöhten Sicherheitsvorkehrungen statt. Die Polizei setzt rund doppelt so viele Einsatzkräfte wie im Vorjahr ein.