Klingbeil geht trotz Konflikten von Ampel-Regierung in zweiter Dezemberwoche aus

Deutsche Tageszeitung - Klingbeil geht trotz Konflikten von Ampel-Regierung in zweiter Dezemberwoche aus

POLITIK 16.11.2021

Klingbeil geht trotz Konflikten von Ampel-Regierung in zweiter Dezemberwoche aus / Foto: ©

Trotz verbliebener Streitpunkte zwischen den Partnern einer möglichen Ampel-Koalition geht SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil weiter von einer Regierungsbildung in der zweiten Dezemberwoche aus. Es sei "normal", dass es in Koalitionsgesprächen "Konflikte" gebe, sagte Klingbeil in der Sendung "Frühstart" von ntv und RTL am Dienstag. Er sei aber "hochzufrieden" mit den Ergebnissen aus den 22 Facharbeitsgruppen.

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Jetzt gelte es, auf Spitzenebene "letzte Konflikte zu klären" und "aus 22 Papieren der Arbeitsgruppen einen Koalitionsvertrag zu schmieden", sagte Klingbeil. "Ich glaube, das wird gut. (...) In der Woche nach Nikolaus gibt es dann eine neue Regierung, einen neuen Bundeskanzler, und das wird gut fürs Land."

SPD, Grüne und FDP hatten am Montag die Gespräche auf Spitzenebene aufgenommen, um ungelöste Fragen nach den Beratungen der Arbeitsgruppen seit Ende Oktober zu klären. Am Dienstagnachmittag wollen Klingbeil, FDP-Generalsekretär Volker Wissing und Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner sich erstmals wieder zum Stand der Verhandlungen äußern.

(U.Beriyev--DTZ)

Mindestens vier Tote bei neuen russischen Raketenangriffen auf Kiew

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Hunderttausende bei Demonstration zu Christopher Street Day in Hamburg erwartet

Hunderttausende Menschen werden am Samstag (12.00 Uhr) in Hamburg zur Demonstration zum Christopher Street Day (CSD) erwartet. Die Kundgebung unter dem Motto "Solidarisch queer. Haltung zeigen - für eine Zukunft ohne Angst" findet eine Woche nach dem islamistischen Anschlag beim Berliner CSD unter stark erhöhten Sicherheitsvorkehrungen statt. Die Polizei setzt rund doppelt so viele Einsatzkräfte wie im Vorjahr ein.

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Die ukrainische Hauptstadt Kiew ist nach Angaben der örtlichen Behörden in der Nacht erneut Ziel eines massiven russischen Luftangriffs geworden. Bei den Angriffen mit ballistischen Raketen seien mindestens drei Menschen getötet worden, teilte Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko am Samstagmorgen im Onlinedienst Telegram mit. Fünf weitere Menschen wurden demnach verletzt und würden nun in Krankenhäusern versorgt.

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Die ukrainische Hauptstadt Kiew ist nach Angaben der örtlichen Behörden in der Nacht erneut Ziel eines massiven russischen Luftangriffs geworden. "Explosionen in der Stadt. Kiew wird mit ballistischen Raketen angegriffen. Bleibt in den Schutzräumen", erklärte Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko am frühen Samstagmorgen (Ortszeit) im Onlinedienst Telegram. Ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichtete von Explosionen.