Deutsche Tageszeitung - Ampel-Parteien setzen Koalitionsverhandlungen fort

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Ampel-Parteien setzen Koalitionsverhandlungen fort

POLITIK 16.11.2021

Ampel-Parteien setzen Koalitionsverhandlungen fort / Foto: ©

Spitzenpolitikerinnen- und politiker von SPD, Grünen und FDP sind am Dienstagvormittag erneut zu Koalitionsverhandlungen zusammengekommen. Wie schon am Montag traf sich die sogenannte Hauptverhandlungsgruppe, der auch die jeweiligen Parteivorsitzenden sowie SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz angehören. Nach dem Treffen in der rheinland-pfälzischen Landesvertretung in Berlin sind am Nachmittag Statements der Generalsekretäre von SPD und FDP, Lars Klingbeil und Volker Wissing sowie von Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner zum Verhandlungsstand vorgesehen.

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Trotz noch vorhandener Meinungsverschiedenheiten in unterschiedlichen Fragen äußerte sich Klingbeil am Morgen optimistisch mit Blick auf die angestrebte Ampel-Koalition. Es sei "normal", dass es in Koalitionsgesprächen "Konflikte" gebe, sagte er in der Sendung "Frühstart" von ntv und RTL. Er sei aber "hochzufrieden" mit den Ergebnissen aus den 22 Facharbeitsgruppen.

Jetzt gelte es, auf Spitzenebene "letzte Konflikte zu klären" und "aus 22 Papieren der Arbeitsgruppen einen Koalitionsvertrag zu schmieden". In der Woche nach Nikolaus gebe es dann eine neue Regierung, einen neuen Bundeskanzler, "und das wird gut fürs Land", sagte Klingbeil weiter. Konflikte gab es bislang vor allem offensichtlich beim Thema Klimaschutz.

(A.Nikiforov--DTZ)

Rubio: "Ausländischer Akteur" hinter möglichem Anschlag bei britischem Luftwaffenstützpunkt

Hinter dem möglicherweise geplanten Anschlag nahe eines von den USA genutzten britischen Luftwaffenstützpunkts steht nach den Worten von US-Außenminister Marco Rubio "ein ausländischer Akteur". "Hierbei ist eindeutig die Handschrift eines ausländischen Akteurs im Spiel", sagte Rubio am Montag (Ortszeit) dem Sender Fox News.

Bier und Molke aus Kanada: Neue US-Einfuhrsperre in Kraft

Die USA haben die Einfuhr bestimmter kanadischer Produkte bis auf Weiteres gestoppt. Am Dienstag (06.00 Uhr MESZ) trat ein Importembargo für alkoholische Getränke sowie einige Milchprodukte in Kraft. Betroffen sind unter anderem Bier, Schaumwein und Molke, aber auch PS-starke Motorräder.

Bundestagspräsidentin Klöckner kritisiert Verhalten von AfD und Linken im Parlament

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat das Verhalten der Abgeordneten von AfD und Linken im Plenum scharf kritisiert. "Das schaukelt sich so dermaßen hoch", sagte Klöckner nach Angaben vom Dienstag im Podcast "Meine schwerste Entscheidung" der Funke Medien. "Die beiden Fraktionen haben die meisten Ordnungsrufe mit Abstand. Die AfD die meisten, aber die Linken ziehen nach. Und diese Polarisierung, da müssen wir achtgeben."

Bundeskanzler Merz empfängt Kasachstans Präsidenten Tokajew

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) empfängt am Dienstag Kasachstans Präsidenten Kassym-Schomart Tokajew im Bundeskanzleramt in Berlin (16.00 Uhr). Bei dem Treffen werden nach Angaben eines Regierungssprechers Themen wie der Ausbau der bilateralen Energie- und Rohstoffpartnerschaft, Fragen der regionalen Zusammenarbeit sowie die internationale Sicherheitspolitik im Mittelpunkt stehen. Für 17.00 Uhr ist eine gemeinsame Pressekonferenz geplant.

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