Deutsche Tageszeitung - Frankreich wirft Belarus "makabre Inszenierung" an Grenze vor

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Frankreich wirft Belarus "makabre Inszenierung" an Grenze vor

POLITIK 16.11.2021

Frankreich wirft Belarus "makabre Inszenierung" an Grenze vor / Foto: ©

Angesichts der Flüchtlingskrise an der Grenze zu Polen hat Frankreich Belarus eine "unmenschliche und makabre Inszenierung" vorgeworfen. "Sie benutzen Tausende verzweifelter Migranten, sammeln sie an der Grenze, produzieren selber die Bilder (...) mit dem Ziel, uns in Europa zu spalten", sagte Regierungssprecher Gabriel Attal am Dienstag in Paris. Belarus wolle "den Europäern Angst machen", fügte er hinzu.

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Der französische Präsident Emmanuel Macron hatte am Montag mit Russlands Staatschef Wladimir Putin zu der Flüchtlingskrise an der östlichen EU-Außengrenze telefoniert. Beide hätten sich darauf geeinigt, die Routen der Menschenhändler zu sperren und das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR einzuschalten. Außerdem sollten "humanitäre Rückführungen" ermöglicht werden, sagte Attal.

Tausende Menschen vor allem aus dem Nahen Osten sitzen derzeit in Belarus bei eisigen Temperaturen an der Grenze zum EU-Mitgliedstaat Polen fest. Am Dienstag kam es zu schweren Konfrontationen zwischen polnischen Sicherheitskräften und Flüchtlingen, bei denen ein Beamter nach Angaben der polnischen Polizei einen Schädelbruch erlitt.

Die EU wirft dem belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko vor, absichtlich Flüchtlinge in Richtung EU zu schleusen, um Vergeltung für frühere Sanktionsbeschlüsse zu üben.

(P.Tomczyk--DTZ)

Rubio: "Ausländischer Akteur" hinter möglichem Anschlag bei britischem Luftwaffenstützpunkt

Hinter dem möglicherweise geplanten Anschlag nahe eines von den USA genutzten britischen Luftwaffenstützpunkts steht nach den Worten von US-Außenminister Marco Rubio "ein ausländischer Akteur". "Hierbei ist eindeutig die Handschrift eines ausländischen Akteurs im Spiel", sagte Rubio am Montag (Ortszeit) dem Sender Fox News.

Bier und Molke aus Kanada: Neue US-Einfuhrsperre in Kraft

Die USA haben die Einfuhr bestimmter kanadischer Produkte bis auf Weiteres gestoppt. Am Dienstag (06.00 Uhr MESZ) trat ein Importembargo für alkoholische Getränke sowie einige Milchprodukte in Kraft. Betroffen sind unter anderem Bier, Schaumwein und Molke, aber auch PS-starke Motorräder.

Bundestagspräsidentin Klöckner kritisiert Verhalten von AfD und Linken im Parlament

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat das Verhalten der Abgeordneten von AfD und Linken im Plenum scharf kritisiert. "Das schaukelt sich so dermaßen hoch", sagte Klöckner nach Angaben vom Dienstag im Podcast "Meine schwerste Entscheidung" der Funke Medien. "Die beiden Fraktionen haben die meisten Ordnungsrufe mit Abstand. Die AfD die meisten, aber die Linken ziehen nach. Und diese Polarisierung, da müssen wir achtgeben."

Bundeskanzler Merz empfängt Kasachstans Präsidenten Tokajew

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) empfängt am Dienstag Kasachstans Präsidenten Kassym-Schomart Tokajew im Bundeskanzleramt in Berlin (16.00 Uhr). Bei dem Treffen werden nach Angaben eines Regierungssprechers Themen wie der Ausbau der bilateralen Energie- und Rohstoffpartnerschaft, Fragen der regionalen Zusammenarbeit sowie die internationale Sicherheitspolitik im Mittelpunkt stehen. Für 17.00 Uhr ist eine gemeinsame Pressekonferenz geplant.

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