Deutsche Tageszeitung - Frankreich wirft Belarus "makabre Inszenierung" an Grenze vor

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Frankreich wirft Belarus "makabre Inszenierung" an Grenze vor

POLITIK 16.11.2021

Frankreich wirft Belarus "makabre Inszenierung" an Grenze vor / Foto: ©

Angesichts der Flüchtlingskrise an der Grenze zu Polen hat Frankreich Belarus eine "unmenschliche und makabre Inszenierung" vorgeworfen. "Sie benutzen Tausende verzweifelter Migranten, sammeln sie an der Grenze, produzieren selber die Bilder (...) mit dem Ziel, uns in Europa zu spalten", sagte Regierungssprecher Gabriel Attal am Dienstag in Paris. Belarus wolle "den Europäern Angst machen", fügte er hinzu.

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Der französische Präsident Emmanuel Macron hatte am Montag mit Russlands Staatschef Wladimir Putin zu der Flüchtlingskrise an der östlichen EU-Außengrenze telefoniert. Beide hätten sich darauf geeinigt, die Routen der Menschenhändler zu sperren und das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR einzuschalten. Außerdem sollten "humanitäre Rückführungen" ermöglicht werden, sagte Attal.

Tausende Menschen vor allem aus dem Nahen Osten sitzen derzeit in Belarus bei eisigen Temperaturen an der Grenze zum EU-Mitgliedstaat Polen fest. Am Dienstag kam es zu schweren Konfrontationen zwischen polnischen Sicherheitskräften und Flüchtlingen, bei denen ein Beamter nach Angaben der polnischen Polizei einen Schädelbruch erlitt.

Die EU wirft dem belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko vor, absichtlich Flüchtlinge in Richtung EU zu schleusen, um Vergeltung für frühere Sanktionsbeschlüsse zu üben.

(P.Tomczyk--DTZ)

Mindestens drei Menschen bei russischem Raketenangriff auf Kiew getötet

Die ukrainische Hauptstadt Kiew ist nach Angaben der örtlichen Behörden in der Nacht erneut Ziel eines massiven russischen Luftangriffs geworden. Bei den Angriffen mit ballistischen Raketen seien mindestens drei Menschen getötet worden, teilte Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko am Samstagmorgen im Onlinedienst Telegram mit. Fünf weitere Menschen wurden demnach verletzt und würden nun in Krankenhäusern versorgt.

Bürgermeister: Kiew mit ballistischen Raketen angegriffen

Die ukrainische Hauptstadt Kiew ist nach Angaben der örtlichen Behörden in der Nacht erneut Ziel eines massiven russischen Luftangriffs geworden. "Explosionen in der Stadt. Kiew wird mit ballistischen Raketen angegriffen. Bleibt in den Schutzräumen", erklärte Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko am frühen Samstagmorgen (Ortszeit) im Onlinedienst Telegram. Ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichtete von Explosionen.

Nach Ankunft zehntausender Migranten in Ceuta: EVP-Chef Weber fordert Stärkung von Frontex

Der CSU-Europapolitiker Manfred Weber hat nach der Ankunft zehntausender Migranten in der spanischen Exklave Ceuta in Nordafrika eine Stärkung der europäischen Grenzschutzagentur Frontex gefordert. "Ceuta ist nicht nur spanische Grenze, sondern auch europäische Grenze", sagte der Partei- und Fraktionschef der Europäischen Volkspartei (EVP) am Freitag im ZDF-"heute-journal". "Das darf Europa nicht passieren", sagte Weber.

Hamas stimmt Entwaffnung zu - Trump: Israel "sehr glücklich" über Vereinbarung

Die radikalislamische Palästinenserorganisation Hamas hat nach monatelangen Verhandlungen offenbar ihrer Entwaffnung im Gazastreifen zugestimmt - die israelische Regierung äußerte sich zunächst nicht offiziell dazu. Hamas-Vertreter teilten der Nachrichtenagentur AFP am Freitag mit, dass eine Einigung "in der Frage der Waffen" erzielt worden sei. US-Präsident Donald Trump sprach von einer "historischen Vereinbarung über die vollständige Entwaffnung der Hamas", über die auch Israel "sehr glücklich" sei.

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