Gericht: Waffenfirma Haenel verletzt mit Sturmgewehr Patent von Heckler & Koch

Deutsche Tageszeitung - Gericht: Waffenfirma Haenel verletzt mit Sturmgewehr Patent von Heckler & Koch

POLITIK 16.11.2021

Gericht: Waffenfirma Haenel verletzt mit Sturmgewehr Patent von Heckler & Koch / Foto: ©

Der Thüringer Waffenhersteller Haenel verletzt mit einem Sturmgewehr das Patentrecht des Konkurrenten Heckler & Koch. Dabei geht es insbesondere um eine Öffnung für eine schnelle Wasserableitung aus der Waffe, wie das Landgericht Düsseldorf am Dienstag mitteilte. Heckler & Koch habe unter anderem Anspruch auf Unterlassung, Rückruf und Vernichtung. (Az. 4a O 68/20)

Textgröße ändern:

Das Düsseldorfer Gericht wartete nicht die Entscheidung des Bundespatentgerichts aus München ab, wo Haenel das Patent für nichtig erklären lassen will. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, es kann noch Berufung eingelegt werden.

Beide Firmen hatten sich um einen Großauftrag der Bundeswehr beworben. Nachdem zunächst Haenel den Zuschlag erhielt, entschied sich das Bundesverteidigungsministerium im März doch für Heckler & Koch als Lieferanten.

(S.A.Dudajev--DTZ)

Hunderttausende bei Demonstration zu Christopher Street Day in Hamburg erwartet

Hunderttausende Menschen werden am Samstag (12.00 Uhr) in Hamburg zur Demonstration zum Christopher Street Day (CSD) erwartet. Die Kundgebung unter dem Motto "Solidarisch queer. Haltung zeigen - für eine Zukunft ohne Angst" findet eine Woche nach dem islamistischen Anschlag beim Berliner CSD unter stark erhöhten Sicherheitsvorkehrungen statt. Die Polizei setzt rund doppelt so viele Einsatzkräfte wie im Vorjahr ein.

Mindestens drei Menschen bei russischem Raketenangriff auf Kiew getötet

Die ukrainische Hauptstadt Kiew ist nach Angaben der örtlichen Behörden in der Nacht erneut Ziel eines massiven russischen Luftangriffs geworden. Bei den Angriffen mit ballistischen Raketen seien mindestens drei Menschen getötet worden, teilte Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko am Samstagmorgen im Onlinedienst Telegram mit. Fünf weitere Menschen wurden demnach verletzt und würden nun in Krankenhäusern versorgt.

Bürgermeister: Kiew mit ballistischen Raketen angegriffen

Die ukrainische Hauptstadt Kiew ist nach Angaben der örtlichen Behörden in der Nacht erneut Ziel eines massiven russischen Luftangriffs geworden. "Explosionen in der Stadt. Kiew wird mit ballistischen Raketen angegriffen. Bleibt in den Schutzräumen", erklärte Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko am frühen Samstagmorgen (Ortszeit) im Onlinedienst Telegram. Ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichtete von Explosionen.

Nach Ankunft zehntausender Migranten in Ceuta: EVP-Chef Weber fordert Stärkung von Frontex

Der CSU-Europapolitiker Manfred Weber hat nach der Ankunft zehntausender Migranten in der spanischen Exklave Ceuta in Nordafrika eine Stärkung der europäischen Grenzschutzagentur Frontex gefordert. "Ceuta ist nicht nur spanische Grenze, sondern auch europäische Grenze", sagte der Partei- und Fraktionschef der Europäischen Volkspartei (EVP) am Freitag im ZDF-"heute-journal". "Das darf Europa nicht passieren", sagte Weber.