Ampel-Parteien wollen nächste Woche Entwurf für Koalitionsvertrag vorlegen

Deutsche Tageszeitung - Ampel-Parteien wollen nächste Woche Entwurf für Koalitionsvertrag vorlegen

POLITIK 16.11.2021

Ampel-Parteien wollen nächste Woche Entwurf für Koalitionsvertrag vorlegen / Foto: ©

Die Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP streben an, im Laufe der nächsten Woche den Entwurf für einen Koalitionsvertrag vorzulegen. Das teilten die Generalsekretäre von SPD und FDP, Lars Klingbeil und Volker Wissing, sowie Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner am Dienstag in Berlin mit. Auch die Ressortverteilung solle bis dahin geklärt werden, sagte Klingbeil. Auf inhaltliche Fragen und noch offene Streitpunkte gingen die drei Unterhändler nicht ein.

Textgröße ändern:

Einen genauen Termin für die Vorlage eines Entwurfs für den Koalitionsvertrag nannten sie ebenfalls nicht. Kellner sagte, die Hauptverhandlungsgruppe der drei Parteien werde sicher am Mittwoch, Freitag sowie kommenden Montag weitertagen. Der Grünen-Bundesgeschäftsführer betonte, dass die Beratungen in einer "sehr guten, sehr konstruktiven und sehr gründlichen Atmosphäre" stattfänden.

FDP-Generalsekretär Wissing hob hervor, dass im Koalitionsvertrag "konkrete Vereinbarungen" und "keine Prüfaufträge" stehen sollen. "Insofern brauchen wir Zeit." Er habe aber "ein gutes Gefühl", dass die drei Parteien die notwendige Präzision und Klarheit "mit dem ehrgeizigen Zeitplan in Einklang bringen" könnten. "Das würde bedeuten, dass wir nächste Woche einen Koalitionsvertrag ausverhandelt haben", so Wissing.

(P.Tomczyk--DTZ)

Hunderttausende bei Demonstration zu Christopher Street Day in Hamburg erwartet

Hunderttausende Menschen werden am Samstag (12.00 Uhr) in Hamburg zur Demonstration zum Christopher Street Day (CSD) erwartet. Die Kundgebung unter dem Motto "Solidarisch queer. Haltung zeigen - für eine Zukunft ohne Angst" findet eine Woche nach dem islamistischen Anschlag beim Berliner CSD unter stark erhöhten Sicherheitsvorkehrungen statt. Die Polizei setzt rund doppelt so viele Einsatzkräfte wie im Vorjahr ein.

Mindestens drei Menschen bei russischem Raketenangriff auf Kiew getötet

Die ukrainische Hauptstadt Kiew ist nach Angaben der örtlichen Behörden in der Nacht erneut Ziel eines massiven russischen Luftangriffs geworden. Bei den Angriffen mit ballistischen Raketen seien mindestens drei Menschen getötet worden, teilte Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko am Samstagmorgen im Onlinedienst Telegram mit. Fünf weitere Menschen wurden demnach verletzt und würden nun in Krankenhäusern versorgt.

Bürgermeister: Kiew mit ballistischen Raketen angegriffen

Die ukrainische Hauptstadt Kiew ist nach Angaben der örtlichen Behörden in der Nacht erneut Ziel eines massiven russischen Luftangriffs geworden. "Explosionen in der Stadt. Kiew wird mit ballistischen Raketen angegriffen. Bleibt in den Schutzräumen", erklärte Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko am frühen Samstagmorgen (Ortszeit) im Onlinedienst Telegram. Ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichtete von Explosionen.

Nach Ankunft zehntausender Migranten in Ceuta: EVP-Chef Weber fordert Stärkung von Frontex

Der CSU-Europapolitiker Manfred Weber hat nach der Ankunft zehntausender Migranten in der spanischen Exklave Ceuta in Nordafrika eine Stärkung der europäischen Grenzschutzagentur Frontex gefordert. "Ceuta ist nicht nur spanische Grenze, sondern auch europäische Grenze", sagte der Partei- und Fraktionschef der Europäischen Volkspartei (EVP) am Freitag im ZDF-"heute-journal". "Das darf Europa nicht passieren", sagte Weber.