Deutsche Tageszeitung - Hauptversammlung von Deutschem Städtetag wählt neuen Präsidenten

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Hauptversammlung von Deutschem Städtetag wählt neuen Präsidenten

POLITIK 17.11.2021

Hauptversammlung von Deutschem Städtetag wählt neuen Präsidenten / Foto: ©

Mit der Wahl eines neuen Präsidenten setzt der Deutsche Städtetag am Donnerstag (09.30 Uhr) in Erfurt seine diesjährige Hauptversammlung fort. Der derzeitige Verbandspräsident Burkhard Jung (SPD), Oberbürgermeister von Leipzig, gibt sein Amt turnusgemäß ab. Als Nachfolger wird der Oberbürgermeister von Münster, Markus Lewe (CDU), gehandelt.

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Lewe war bereits in den Jahren 2018 und 2019 Präsident des kommunalen Spitzenverbands, derzeit ist er Vizepräsident. Die zweitägige Hauptversammlung des Städtetags begann am Dienstag. Zum Auftakt sprach sich der Verband angesichts der eskalierenden Coronalage für eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen aus, etwa in sensiblen Bereichen wie der Pflege.

(V.Sørensen--DTZ)

Hamas stimmt Entwaffnung zu - Trump: Israel "sehr glücklich" über Vereinbarung

Die radikalislamische Palästinenserorganisation Hamas hat nach monatelangen Verhandlungen offenbar ihrer Entwaffnung im Gazastreifen zugestimmt - die israelische Regierung äußerte sich zunächst nicht offiziell dazu. Hamas-Vertreter teilten der Nachrichtenagentur AFP am Freitag mit, dass eine Einigung "in der Frage der Waffen" erzielt worden sei. US-Präsident Donald Trump sprach von einer "historischen Vereinbarung über die vollständige Entwaffnung der Hamas", über die auch Israel "sehr glücklich" sei.

Debatte um Migration und Grenzsicherung nach Ankunft zehntausender Menschen in Ceuta

Die Ankunft von zehntausenden Migranten in der spanischen Exklave Ceuta in Nordafrika hat in der EU eine Debatte über Migration und Grenzkontrollen ausgelöst. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) etwa forderte Spanien am Freitag auf, dafür zu sorgen, "dass der europäische Außengrenzschutz gewährleistet ist". Italien setzte das Schengen-Abkommen mit Spanien vorerst aus. US-Präsident Donald Trump sagte, die "schrecklichen" Bilder seien eine Warnung für die Vereinigten Staaten vor den Kongresswahlen.

US-Präsident Trump äußert sich zurückhaltend zu möglicher Patriot-Lizenz für die Ukraine

US-Präsident Donald Trump hat sich erneut zurückhaltend zu einer möglichen Lizenz für die Herstellung von Patriot-Abfangraketen in der Ukraine geäußert. Die USA müssten dabei "sehr vorsichtig" sein, sagte Trump am Freitag bei einer Kabinettssitzung in der Präsidentenresidenz Camp David.

Trump spricht von "Invasion" in Ceuta und ruft zur Wahl der Republikaner auf

US-Präsident Donald Trump hat die Ankunft zehntausender marokkanischer Migranten in der spanischen Exklave Ceuta mit einer "Invasion" verglichen. "Es sieht aus wie eine Invasion eines Landes durch Hunderttausende von Menschen", sagte Trump am Freitag bei einer Kabinettssitzung in Camp David. Nach Angaben der Behörden von Ceuta erreichten bisher rund 60.000 Menschen das spanische Gebiet in Nordafrika, mehr als 48.000 kehrten aber nach Angaben des spanischen Innenministeriums bereits wieder nach Marokko zurück.

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