Deutsche Tageszeitung - Schaltkonferenz der Länder-Gesundheitsminister mit Spahn zu Corona

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Schaltkonferenz der Länder-Gesundheitsminister mit Spahn zu Corona

POLITIK 21.11.2021

Schaltkonferenz der Länder-Gesundheitsminister mit Spahn zu Corona / Foto: ©

Die Gesundheitsminister der Länder beraten am Montag über die Corona-Lage (16.00 Uhr). An der Schaltkonferenz nimmt auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) teil. Seine Pläne, die Abgabe des Biontech-Impfstoffs am Hausärzte zu begrenzen, waren am Wochenende auf massive Kritik gestoßen. Auch der Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz (GMK), Bayerns Ressortminister Klaus Holetschek (CSU), hatte Spahn aufgefordert, die Pläne zurückzuziehen.

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Das Bundesgesundheitsministerium hatte am Freitag angekündigt, dass die Höchstabgabemenge von Biontech-Impfstoff an niedergelassene Ärzte auf 30 Impfdosen pro Woche beschränkt werden soll. Hintergrund ist, dass die Nachfrage der Praxen das Angebot in den kommenden Wochen übersteigen dürfte. Das Ministerium warb deshalb dafür, vermehrt den Moderna-Impfstoff einzusetzen - auch weil andernfalls ab Anfang kommenden Jahres der Verfall bereits eingelagerter Dosen droht.

(U.Beriyev--DTZ)

Kretschmer droht mit Stopp von Renten- und Pflegereform im Bundesrat

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat mit einem Stopp der von der Bundesregierung geplanten Renten- und Pflegereform im Bundesrat gedroht. "Ohne Veränderungen werden wir bei der Renten- und der Pflegereform im Bundesrat nicht zustimmen können", sagte der CDU-Politiker den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Freitag. "Und wenn andere Länder auch nicht zustimmen, dann gibt es diese Renten- und Pflegereform nicht."

Trump verkündet Einigung zu "vollständiger Entwaffnung" von Hamas im Gazastreifen

US-Präsident Donald Trump hat eine Einigung zur Entwaffnung der Hamas im Gazastreifen bekannt gegeben. "Heute hat der Friedensrat eine historische Vereinbarung über die vollständige Entwaffnung der Hamas und aller anderen bewaffneten Gruppen im Gazastreifen erzielt", schrieb Trump am Donnerstag auf seiner Onlineplattform Truth Social. Dies sei ein "entscheidender Schritt" hin zu "dauerhaftem Frieden und Sicherheit". Ranghohe Hamas-Funktionäre bestätigten die Einigung am Freitag gegenüber der Nachrichtenagentur AFP. Israel äußerte sich zunächst nicht dazu.

Trump: Vereinbarung über "vollständige Entwaffnung" von Hamas im Gazastreifen erzielt

US-Präsident Donald Trump hat eine Vereinbarung zur "vollständigen Entwaffnung" der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas im Gazastreifen verkündet. "Heute hat der Friedensrat eine historische Vereinbarung über die vollständige Entwaffnung der Hamas und aller anderen bewaffneten Gruppen im Gazastreifen erzielt", schrieb Trump am Donnerstag auf seiner Onlineplattform Truth Social. Dies sei ein "entscheidender Schritt" hin zu "dauerhaftem Frieden und Sicherheit".

Guterres-Nachfolge bei der UNO: Costaricanerin nach erster Abstimmung vorn

An der Spitze der UNO könnte ab Januar womöglich erstmals eine Frau aus Lateinamerika stehen. Nach einer ersten Abstimmung über die Nachfolge von UN-Generalsekretär António Guterres in New York lag Diplomaten zufolge am Donnerstag die Costa Ricanerin Rebeca Grynspan vorne. Auf Platz zwei kam eine Kandidatin aus dem Karibikstaat Guayana.

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