Deutsche Tageszeitung - Mehr rechte Straftaten und mehr Rechtsextremisten in Thüringen

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Mehr rechte Straftaten und mehr Rechtsextremisten in Thüringen

POLITIK 22.11.2021

Mehr rechte Straftaten und mehr Rechtsextremisten in Thüringen / Foto: ©

Die Zahl der rechten Straftaten und der Rechtsextremisten in Thüringen ist gestiegen. Im vergangenen Jahr wurden 1312 rechts motivierte Straftaten registriert und damit elf Prozent mehr als im Vorjahr, wie Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) am Montag bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2020 in Erfurt sagte. Die Zahl der in der rechten Szene verübten Gewaltdelikte stieg von 49 auf 62.

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Die Zahlen bestätigten die zunehmende Radikalisierung und Gewaltbereitschaft der rechten Szene in Thüringen, sagte Maier. Auch die Zahl der Rechtsextremisten habe sich im vergangenen Jahr um 1260 auf 2080 mehr als verdoppelt. Grund sei die Einstufung der Thüringer AfD als Verdachtsfall durch den Thüringer Verfassungsschutz und die Einstufung des sogenannten Flügels der Partei als erwiesen rechtsextremistisch durch das Bundesamt für Verfassungsschutz.

Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer bestätigte in diesem Zusammenhang offiziell, dass der AfD-Landesverband seit März als "erwiesen extremistisches Beobachtungsobjekt" bearbeitet werde. Der Thüringer Verfassungsschutz hat den AfD-Landesverband unter seinem Vorsitzenden Björn Höcke schon länger im Fokus.

Mit Blick auf die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen von Bund und Land in Thüringen sagte Maier, der AfD-Landesverband sei "in einigen Regionen prägend für das Protestgeschehen und hat zur Radikalisierung der Szene beigetragen". Kramer fügte hinzu, die Versammlungen der Corona-Leugner seien seit Monaten durch Reichsbürger, sogenannte Querdenker und Rechtsextremisten geprägt.

Die Zahl linksextremistisch motivierter Straftaten in Thüringen war 2020 rückläufig. Die aktuelle Entwicklung zeigt Maier zufolge allerdings auch unter Linksextremisten eine gestiegene Gewaltbereitschaft, die eine weitere Zunahme linksextremistischer Gewalttaten befürchten lasse.

(U.Stolizkaya--DTZ)

US-Soldaten in Syrien in mutmaßlichem Hinterhalt des IS getötet

In Syrien sind am Samstag zwei US-Soldaten und ein US-Übersetzer bei einem Angriff eines mutmaßlichen Mitglieds der Dschihadistenmiliz IS auf eine gemeinsame Patrouille von syrischen und US-Soldaten getötet worden. Drei weitere US-Soldaten seien verletzt worden, teilte das Nahost-Regionalkommando der US-Armee, Centcom, mit. "Wir trauern um den Verlust von drei großen amerikanischen Patrioten in Syrien", erklärte US-Präsident Donald Trump auf seiner Online-Plattform Truth Social und drohte mit "sehr ernster Vergeltung".

Belarus lässt nach US-Vermittlung Oppositionelle Bjaljazki und Kolesnikowa frei

Im autoritär regierten Belarus sind nach der Vermittlung der USA überraschend mehr als 120 politische Gefangene freigelassen worden, darunter die prominente Oppositionspolitikerin Maria Kolesnikowa, der Friedensnobelpreisträger Ales Bjaljazki und der Lukaschenko-Gegner Viktor Babariko. Machthaber Alexander Lukaschenko habe insgesamt 123 Häftlinge aus verschiedenen Ländern begnadigt, hieß es in einem der belarussischen Präsidentschaft angegliederten Telegram-Kanal. Trotz der jahrelangen Haft zeigten sich Kolesnikowa und Bjaljazki bereits wenige Stunden nach ihrer Freilassung kämpferisch.

Belarussische Oppositionelle Bjaljazki und Kolesnikowa sowie weitere Gefangene frei

Die prominente belarussische Oppositionspolitikerin Maria Kolesnikowa und der Friedensnobelpreisträger Ales Bjaljazki sind zusammen mit mehr als 120 weiteren Gefangenen in dem autokratisch regierten Land freigelassen worden. Staatschef Alexander Lukaschenko habe insgesamt 123 Häftlinge aus verschiedenen Ländern begnadigt, hieß es am Samstag in einem der belarussischen Präsidentschaft angegliederten Telegram-Kanal. Dazu zählen laut der Menschenrechtsorganisation Wjasna auch Kolesnikowa, Bjaljazki und der Oppositionelle Viktor Babariko. Den Freilassungen war eine Lockerung von US-Wirtschaftssanktionen gegen Belarus vorausgegangen.

Erste Stadtseilbahn in Paris eröffnet - Linie C1 verbindet Vororte mit Metro

Blau-weiß-schwarze Gondeln über Paris und seinen bislang abgehängten Vororten: In der französischen Hauptstadt ist die erste Stadtseilbahn eröffnet worden. Seit Samstag schließt die Linie "Câble" C1 auf einer Strecke von 4,5 Kilometern die sogenannten Banlieues an das öffentliche Pariser Verkehrsnetz an. Für die Einwohner des in der Region Île-de-France gelegenen Départements Val-de-Marne sei die Seilbahn "ein Zeichen der Wertschätzung", sagte die Präsidentin der Region Île-de-France, Valérie Pécresse, bei der Einweihung. Sie sprach angesichts des neuen Transportmittels von den "Alpen an der Marne".

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