Disziplinarverfahren gegen Polizisten aus Münster wegen rechtsextremer Äußerungen

Deutsche Tageszeitung - Disziplinarverfahren gegen Polizisten aus Münster wegen rechtsextremer Äußerungen

POLITIK 22.11.2021

Disziplinarverfahren gegen Polizisten aus Münster wegen rechtsextremer Äußerungen / Foto: ©

Wegen mutmaßlicher privat verschickter Nachrichten mit extremistischem Inhalt ist gegen einen Polizisten aus Münster ein Disziplinarverfahren eingeleitet worden. Das Mitglied der Spezialeinheit wird verdächtigt, über einen Messengerdienst rechtsextremistische und gewaltverherrlichende Nachrichten verschickt zu haben oder diesen nicht entgegengetreten zu sein, wie die Polizei in Münster am Montag mitteilte. Die Textnachrichten habe der Beamte mit einem Bundeswehrangehörigen ausgetauscht.

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Der Sachverhalt wurde demnach bereits von der Staatsanwaltschaft Münster geprüft. Eine strafrechtliche Relevanz liege nicht vor, weil es sich um nicht öffentliche Nachrichten zwischen zwei Menschen handle. Im Disziplinarverfahren werde nun geprüft, inwieweit der Polizist etwa gegen seine "Wohlverhaltenspflicht" verstoßen haben könnte. Der Extremismusbeauftragte der Polizei wurde eingebunden.

(P.Tomczyk--DTZ)

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