Deutsche Tageszeitung - Ampel-Verhandlungen gehen auch am Mittwoch weiter

Anzeige

Anzeige

Berlin - 09.06. 2025 - 12:31:41

Wetter - Berlin 14°C

Anzeige

Ampel-Verhandlungen gehen auch am Mittwoch weiter

POLITIK 23.11.2021

Ampel-Verhandlungen gehen auch am Mittwoch weiter / Foto: ©

Die Vertreter von SPD, Grünen und FDP setzen ihre Verhandlungen über die geplante Ampel-Koalition auch am Mittwoch fort. Am Dienstag gingen die Gespräche "auf Spitzenebene" weiter, wie die Nachrichtenagentur AFP aus Verhandlungskreisen erfuhr. Dies diene "als Vorbereitung auf die nächste Hauptverhandlungsgruppe morgen", berichteten mehrere mit den Verhandlungen vertraute Personen übereinstimmend.

Anzeige

Textgröße ändern:

Damit ist weiter offen, wann die Arbeit am Koalitionsvertrag abgeschlossen sein wird. Erklärtes Ziel der Ampel-Parteien ist es, in dieser Woche den Entwurf der Vereinbarung vorzulegen.

Danach müssen Parteitage von SPD und FDP sowie in einer Befragung die Mitglieder der Grünen der Koalitionsvereinbarung noch zustimmen. Der Ampel-Zeitplan sieht weiter vor, dass der bisherige Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) in der Woche ab dem 6. Dezember zum neuen Bundeskanzler gewählt wird.

(W.Novokshonov--DTZ)

479 Drohnen: Ukraine meldet größten russischen Angriff seit Kriegsbeginn

Russland hat die Ukraine nach Angaben der Luftwaffe in Kiew mit dem bislang größten Drohnenangriff seit Kriegsbeginn überzogen. Das Gebiet der Ukraine sei mit 479 Drohnen sowie zusätzlich mit 20 Marschflugkörpern angegriffen worden, erklärte die Luftwaffe am Montagvormittag. 460 Drohnen sowie 19 Marschflugkörper seien abgefangen worden.

Früherer Vizekanzler Fischer fordert Wehrpflicht

Der frühere Bundesaußenminister und Vizekanzler Joschka Fischer (Grüne) hat sich für eine Rückkehr zur Wehrpflicht ausgesprochen. "Ich bin der Meinung, dass wir wieder eine Wehrpflicht brauchen. Der Personalbestand der Bundeswehr ist verdammt niedrig", sagt er dem "Spiegel" (Montag). Sein einstiges Einstehen gegen die Wehrpflicht sei "aus heutiger Sicht" ein Fehler gewesen. "Für die eigene Freiheit muss man einstehen. Wenn es darauf ankommt, auch kämpfen."

Dobrindt warnt vor wachsender Gewaltbereitschaft unter jugendlichen Extremisten

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat vor einer wachsenden Gewaltbereitschaft unter jugendlichen Extremisten gewarnt. "Wir stellen in einem erhöhten Maße fest, dass sich junge Menschen radikalisieren", sagte Dobrindt den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montagsausgaben). "Die Gewaltbereitschaft unter Jugendlichen wächst stark in der rechtsextremen Szene. Aber diesen Trend erkennen die Sicherheitsbehörden auch unter Linksextremisten und jungen Islamisten."

Pauschales US-Einsreiseverbot für Bürger aus zwölf Staaten in Kraft getreten

In den USA ist ein pauschales Einreiseverbot für Menschen aus zwölf Staaten in Kraft getreten. Bürger aus Afghanistan, Myanmar, dem Tschad, der Republik Kongo, Äquatorialguinea, Eritrea, Haiti, dem Iran, Libyen, Somalia, Sudan und dem Jemen dürfen nun nicht mehr in die Vereinigten Staaten einreisen. Das Weiße Haus hatte dies bei der Ankündigung der Maßnahme vergangenen Mittwoch mit dem Schutz der US-Bürger vor "ausländischen Terroristen" begründet.

Textgröße ändern:

Anzeige