Deutsche Tageszeitung - Weg für Corona-Impfpflicht bei Bundeswehr ist frei

Wetter - Berlin 23°C

Weg für Corona-Impfpflicht bei Bundeswehr ist frei

POLITIK 23.11.2021

Weg für Corona-Impfpflicht bei Bundeswehr ist frei / Foto: ©

Die Bundeswehr dürfte in Kürze als erste Institution in Deutschland eine Impfpflicht gegen das Coronavirus einführen. Wie ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Dienstag bestätigte, verständigte sich die Ministeriumsleitung mit der Personalvertretung darauf, die Schutzimpfung "in den Katalog der duldungspflichtigen Impfungen" aufzunehmen. "Mit einer zeitnahen Umsetzung ist zu rechnen", sagte der Sprecher weiter.

Textgröße ändern:

Dafür ist ein formaler Verwaltungsakt erforderlich. Dieser stand zunächst noch aus, er dürfte aber dem Sprecher zufolge bald erfolgen, da sich Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) wiederholt "nachdrücklich für die Duldungspflicht eingesetzt" habe. Voraussetzung dafür war die Verständigung im sogenannten Schlichtungsausschuss der Ministeriumsleitung und der Beteiligungsgremien. Darüber hatte zuerst die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" berichtet.

"Eine vollständige Immunisierung der Soldatinnen und Soldaten ist in unserem gesteigerten Interesse", betonte der Ministeriumssprecher. Er hob weiter hervor, die Bundeswehr nehme die Corona-Pandemie sehr ernst. Soldatinnen und Soldaten sind auch jetzt bereits verpflichtet, sich bestimmte Impfungen verabreichen zu lassen, etwa gegen Tetanus oder in einigen Einsatzgebieten gegen Gelbfieber. Eine Weigerung kann disziplinarrechtlich geahndet werden.

(M.Dylatov--DTZ)

Frühere Miliz: Mindestens 20 Tote bei Angriffen der USA und Saudi-Arabiens im Irak

Bei den gemeinsamen Luftangriffen der USA und Saudi-Arabiens auf Ziele im Irak sind einer früheren pro-iranischen Miliz zufolge mindestens 20 ihrer Mitglieder getötet worden. Weitere 32 Kämpfer seien bei den Angriffen verletzt worden, teilte der Hasched al-Schaabi (Volksmobilisierungskräfte) am Mittwoch mit. Dabei handele es sich um eine vorläufige Bilanz.

SPD-Fraktionschef Miersch zu Kabinettsumbildung: Jetzt sollte wieder Ruhe einkehren

SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat die Erwartung geäußert, dass nach den Debatten um die Kabinettsumbildung durch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sich die Lage nun wieder beruhigt. "Der Kanzler selbst hat ja gesagt, dass er sich das anders gewünscht hätte", sagte Miersch am Mittwoch in der Sendung "Frühstart" von RTL und ntv. "Insofern gehe ich jetzt aber davon aus, dass mit dem heutigen Tage dann auch wirklich wieder Ruhe einkehrt."

CDU-Politikerin dos Santos-Wintz rechnet mit gutem Ergebnis für Frei

Die CDU-Politikerin Catarina dos Santos-Wintz rechnet mit einem "guten" Ergebnis für Thorsten Frei (CDU) bei seiner Wahl zum Chef der Unionsfraktion. "Thorsten Frei ist ein exzellenter Kandidat als Fraktionsvorsitzender", sagte dos Santos-Wintz am Mittwoch im ARD-"Morgenmagazin". Frei kenne aus seiner Zeit als erster parlamentarischer Geschäftsführer in der letzten Wahlperiode "die Fraktion in- und auswendig". Er wisse also genau, was die Rolle einer Fraktion sei.

Ex-Miliz: Mindestens zehn Tote bei Angriffen der USA und Saudi-Arabiens im Irak

Bei den gemeinsamen Luftangriffen der USA und Saudi-Arabiens auf Ziele im Irak sind Kreisen einer inzwischen in die irakische Armee eingegliederten früheren pro-iranischen Miliz zufolge mindestens zehn ihrer Mitglieder getötet worden. Aus Kreisen der Hasched al-Schaabi erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch, mehrere Miliz-Standorte in verschiedenen Regionen des Landes seien attackiert worden. Der schwerste Angriff sei in der Provinz Nineweh erfolgt, wo "mindestens zehn Mitglieder getötet wurden".

Textgröße ändern: