Deutsche Tageszeitung - UN-Sondergesandter tritt wenige Wochen vor Wahl in Libyen zurück

Zur Frage nach dem Grund für den Rücktritt sagte Dujarric: "Diese Frage müssen Sie ihm stellen". Wann genau Kubis’ Rücktritt wirksam wird, war zunächst unklar. "Herr Kubis hat deutlich gemacht, dass er die Tür nicht heute ins Schloss wirft", sagte Dujarric. Das monatliche Briefing des Sondergesandten zur aktuellen Lage in Libyen werde wie vorgesehen am Mittwoch stattfinden.

Die 15 Mitglieder des UN-Sicherheitsrats wurden ebenfalls am Dienstag über den Rücktritt des Sondergesandten informiert. Der russische UN-Botschafter Dmitry Poljanskij sagte vor Journalisten, ihm lägen keine Informationen zu den Gründen für Kubis’ Rücktritt vor.

Der 69-jährige Kubis hatte das Amt des UN-Sondergesandten für Libyen erst im Januar übernommen. Der Rücktritt des Slowaken folgt auf eine vor wenigen Wochen im UN-Sicherheitsrat ausgetragene Debatte über eine Umgestaltung der politischen Unterstützungsmission der Vereinten Nationen in Libyen. Mehrere Ratsmitglieder hatten dabei die Verlegung des Postens des Sondergesandten von Genf nach Tripolis gefordert. Nach Angaben aus Diplomatenkreisen stand Kubis diesen Forderungen äußerst skeptisch gegenüber.

Der Rücktritt des erfahrenen UN-Diplomaten kommt zu einem heiklen Zeitpunkt im innerlibyschen Friedensprozess. Am 24. Dezember soll in Libyen die Präsidentschaftswahl stattfinden, im Januar soll ein neues Parlament gewählt werden. Die geplanten Wahlen sind Teil eines unter UN-Aufsicht stehenden Demokratisierungsprozesses des Landes, in dessen Zuge auch eine im Oktober 2020 geschlossene Waffenruhe zustandegekommen war.

Kubis ist die zentrale Figur in dem UN-geführten Vermittlungsprozess zwischen den libyschen Konfliktparteien. Er hatte in den vergangenen Monaten wiederholt die Einhaltung des Wahltermins angemahnt.

Bei der Präsidentschaftswahl in Libyen wollen fast hundert Menschen kandidieren. Nach Angaben der libyschen Wahlkommission wurden bis zum Ende der Bewerbungsfrist am Montag 98 Bewerbungen eingereicht. Zu den prominentesten Bewerbern gehören Seif al-Islam Gaddafi, der Sohn des 2011 gestürzten Langzeit-Machthabers Muammar al-Gaddafi, sowie der im Osten und Süden Libyens äußerst mächtige General Chalifa Haftar. Auch der frühere Innenminister Fathi Baschagha und der Chef der Übergangsregierung in Tripolis, Abdulhamid Dbeibah, haben ihre Kandidaturen eingereicht.

Seif al-Islam Gaddafi wird wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit vom Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in den Haag gesucht. Der Chefankläger des IStGH, Karim Khan, kündigte vor dem UN-Sicherheitsrat am Dienstag einen Besuch in Libyen für Anfang des kommenden Jahres an. Ziel sei es, die "Straffreiheit für Genozid oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu mindern".

Libyen ist seit dem Sturz Muammar al-Gaddafis 2011 von gewaltsamen Konflikten und Machtkämpfen geprägt. Auch ausländische Truppen und Söldnergruppen etwa aus Russland und der Türkei sind vor Ort in Kämpfe verwickelt. Die seit Oktober 2020 geltende Waffenruhe gilt als brüchig.

Ursprünglich war für den 24. Dezember auch die Parlamentswahl geplant. Diese wurde jedoch vor dem Hintergrund von Machtkämpfen zwischen den einflussreichen politischen Gruppen des Landes um einen Monat verschoben.

(V.Korablyov--DTZ)