Human Rights Watch wirft Polen und Belarus schwere Menschenrechtsverstöße vor

Deutsche Tageszeitung - Human Rights Watch wirft Polen und Belarus schwere Menschenrechtsverstöße vor

POLITIK 24.11.2021

Human Rights Watch wirft Polen und Belarus schwere Menschenrechtsverstöße vor / Foto: ©

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hat Belarus und Polen "schwere Menschenrechtsverstöße" gegen Migranten im Grenzgebiet zwischen beiden Ländern vorgeworfen. "Während Belarus diese Situation ohne Rücksicht auf die Folgen für die Menschen hervorgerufen hat, teilt Polen die Verantwortung für das akute Leiden im Grenzgebiet", erklärte Lydia Gall von HRW am Mittwoch. Belarussische Grenzbeamte könnten überdies Folter gegen Migranten angewendet haben.

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Die Organisation sprach nach eigenen Angaben mit 19 Menschen, von denen einige "von polnischen Grenzbeamten zurückgedrängt wurden, teils auch gewaltsam". Dieses Vorgehen verletze das europäische Asylrecht. Die EU müsse sich "solidarisch mit den Opfern an der Grenze zeigen, die leiden und sterben".

In Belarus seien "Gewalt, unmenschliche und erniedrigende Behandlung und Nötigung" durch belarussische Grenzbeamte "allgegenwärtig". Das Vorgehen könnte "in einigen Fällen" als "Folter" angesehen werden, was den internationalen rechtlichen Verpflichtungen des Landes zuwiderlaufe. Sowohl Polen als auch Belarus hätten "die Verpflichtung, weitere Tote zu vermeiden, indem sie einen humanitären Zugang zu den im Grenzgebiet gestrandeten Menschen sicherstellen".

Die EU wirft dem belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko vor, unter falschen Versprechungen Migranten nach Belarus gelockt zu haben, um sie illegal in die EU zu schleusen. Im Grenzgebiet zu Polen sitzen derzeit tausende Menschen fest. Brüssel zufolge will Lukaschenko damit Rache für EU-Sanktionen üben. Der belarussische Staatschef weist die Vorwürfe zurück. Belarus hat inzwischen mit Rückführungen von Migranten begonnen.

(V.Korablyov--DTZ)

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