Schwedens neue Regierungschefin Andersson tritt nur Stunden nach ihrer Wahl zurück

Deutsche Tageszeitung - Schwedens neue Regierungschefin Andersson tritt nur Stunden nach ihrer Wahl zurück

POLITIK 24.11.2021

Schwedens neue Regierungschefin Andersson tritt nur Stunden nach ihrer Wahl zurück / Foto: ©

Nur wenige Stunden nach ihrer Wahl zur neuen Ministerpräsidentin Schwedens hat Magdalena Andersson ihren Rücktritt eingereicht. Anlass sei der Bruch ihrer Regierungskoalition, erklärte die Sozialdemokratin am Mittwochabend in Stockholm. Zuvor war Anderssons Haushaltsplan im Parlament nicht verabschiedet worden, die Grünen verließen daraufhin die Regierungskoalition.

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"Es ist in der Verfassung verankert, dass eine Regierung zurücktreten muss, wenn eine Partei ausscheidet. Ich möchte keine Regierung führen, deren Legitimität in Frage gestellt wird", sagte die 54-Jährige vor Reportern. Sie hoffe, zu einem späteren Zeitpunkt erneut in das Amt gewählt zu werden.

Erst am Mittwochmorgen war die Chefin der Sozialdemokraten als erste Frau an die Regierungsspitze Schwedens gewählt worden. Im Parlament stimmten 117 Abgeordnete für Andersson, 57 enthielten sich und 174 stimmten gegen sie. Um Ministerpräsidentin zu werden, durfte Andersson nicht von der absoluten Mehrheit im Parlament abgelehnt werden. Vorausgegangen waren schwierige Verhandlungen.

Nach der Wahl zur Ernennung der Ministerpräsidentin folgte die Abstimmung über den Haushaltsplan. Die Abgeordneten stimmten jedoch nicht für den Haushalt der Regierung, sondern den der Opposition - bestehend aus den konservativen Moderaten, den Christdemokraten und der Rechtsaußenpartei der Schwedendemokraten. Daraufhin traten die Grünen aus der Regierung aus.

(M.Dylatov--DTZ)

US-Senat bestätigt neuen Geheimdienstkoordinator Clayton

Der US-Senat hat den neuen Geheimdienstkoordinator Jay Clayton im Amt bestätigt. Die Kongresskammer billigte die Nominierung des 60-Jährigen durch Präsident Donald Trump am Dienstag (Ortszeit) mit 51 zu 47 Stimmen. Damit votierten alle demokratischen Senatoren gegen ihn. Clayton hat damit künftig die Aufsicht über die insgesamt 18 US-Geheimdienste, zu denen auch der Auslandsgeheimdienst CIA und die Bundespolizei FBI gehören.

Nach einigen Tagen Ruhe: USA melden iranische Angriffe und eigene Attacken im Irak

Nach einigen Tagen ohne gegenseitige Attacken hat die US-Armee neue Raketenangriffe des Iran gemeldet. Der versuchte "Überraschungsangriff auf im Nahen Osten stationierte US-Streitkräfte" sei abgewehrt worden, erklärte das zuständige Regionalkommando Centcom. Nahezu zeitgleich flogen die USA und Saudi-Arabien nach eigenen Angaben Angriffe auf "terroristische" Ziele im Irak. Die erneute Zuspitzung des Kampfgeschehens erfolgte nur wenige Stunden nach einem Treffen von US-Präsident Donald Trump und Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu in Washington.

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