Deutsche Tageszeitung - CDU-Parteitag zur Wahl des neuen Vorsitzenden wird digital abgehalten

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CDU-Parteitag zur Wahl des neuen Vorsitzenden wird digital abgehalten

POLITIK 26.11.2021

CDU-Parteitag zur Wahl des neuen Vorsitzenden wird digital abgehalten / Foto: ©

Wegen der Corona-Pandemie wird der nächste CDU-Vorsitzende auf einem digitalen Parteitag gewählt. Das entschied der Bundesparteivorstand am Freitag. Der Parteitag ist für den 21. und 22. Januar geplant. Details zum Ablauf sollen später bekannt gegeben werden. Die Personalentscheidungen müssen bei dem digitalen Format voraussichtlich per Briefwahl bestätigt werden.

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Nach dem historisch schlechten Abschneiden bei der Bundestagswahl hält die CDU im Dezember erstmals eine Mitgliederbefragung über den künftigen Parteivorsitzenden ab. Für die Nachfolge von Armin Laschet gibt es drei Bewerber: den Wirtschaftspolitiker Friedrich Merz, den Ex-Umweltminister Norbert Röttgen und den scheidenden Kanzleramtsminister Helge Braun.

CDU-Vize Julia Klöckner sagte der "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe) zur Entscheidung für den Online-Parteitag, es gehe jetzt "um Vorsicht und Vorbild". Der Vorstand habe sich die Sache nicht leicht gemacht. "Aber wir befinden uns in unsicheren Corona-Zeiten."

Kein digitaler Parteitag sei so gut "und echt wie ein analoger, wo die Debatten Auge in Auge mit Dynamik geführt werden können", fügte Klöckner hinzu. Sie sei jedoch sicher, dass das Team von Generalsekretär Paul Ziemiak die Veranstaltung "prima managen" werde.

(V.Korablyov--DTZ)

Nach langem Streit: Kabinett befasst sich mit Pflegereform

Nach langem Streit: Das Bundeskabinett befasst sich in seiner Sitzung am Mittwoch mit der Pflegereform. Auf der von der Bundesregierung bereitgestellten Liste mit den Kabinettsthemen tauchte das Thema nun auf, nachdem eine Befassung mit dem Entwurf für ein Pflegeneuordnungsgesetz aus dem Gesundheitsministerium lange unsicher war. Bis zuletzt hatte es intensive Gespräche zwischen Union und SPD über die Ausgestaltung der Reform gegeben.

Mutmaßlicher ehemaliger IS-Kämpfer in Hessen festgenommen

In Hessen ist ein mutmaßlicher IS-Anhänger festgenommen worden. Der in Kuwait geborene Nuri A. soll sich der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) spätestens Anfang 2016 im Irak angeschlossen haben, wie die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe am Mittwoch mitteilte. Er habe bis zum Frühling 2017 für den IS gekämpft.

Berufungsurteil in Ungarn: Haftstrafe für Maja T. auf sieben Jahre verringert

Ein Berufungsgericht in Budapest hat die Haftstrafe für die deutsche Person Maja T. von acht auf sieben Jahre verringert. Wie der Vorsitzende Richter am Mittwoch bei der Urteilsverkündung sagte, wurde T. nicht mehr als Mittäterin bei Angriffen auf Rechtsextreme in der ungarischen Hauptstadt verurteilt, sondern als Komplizin. Das Urteil ist endgültig und kann nicht mehr angefochten werden.

USA beenden offiziell Militäreinsatz im Irak

Nach mehr als einem Jahrzehnt haben die USA offiziell ihren Militäreinsatz zur Bekämpfung der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) im Irak beendet. Die USA und ihre Koalitionspartner hätten den Einsatz "Inherent Resolve" im Irak abgeschlossen, erklärte das Pentagon am Mittwoch. Die von den USA angeführte Militärkoalition war 2014 ins Leben gerufen worden, nachdem der IS weite Teile des Irak und Syriens eingenommen hatte.

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