Deutsche Tageszeitung - AfD sagt für Dezember geplanten Bundesparteitag in Wiesbaden ab

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AfD sagt für Dezember geplanten Bundesparteitag in Wiesbaden ab

POLITIK 26.11.2021

AfD sagt für Dezember geplanten Bundesparteitag in Wiesbaden ab / Foto: ©

Die AfD hat aufgrund der Corona-Beschränkungen ihren für den 11. und 12. Dezember geplanten Bundesparteitag in Wiesbaden abgesagt. Das teilte ein Parteisprecher am Freitag nach einer Telefonkonferenz des Vorstands auf Anfrage mit. Einen neuen Termin für den Parteitag, der in Präsenz stattfinden soll, gibt es demnach noch nicht. Auf dem Parteitag wollte die AfD ihre Führung neu wählen.

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Bundessprecher Jörg Meuthen hat angekündigt, nicht erneut für den Vorsitz zu kandidieren. Der Ko-Vorsitzende Tino Chrupalla strebt dagegen eine erneute Kandidatur an. Beide dürften nun kommissarisch im Amt bleiben.

(V.Korablyov--DTZ)

Patriot-Lizenzen: Selenskyj lobt "gutes Treffen" mit Trump

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat sich nach seinem Gespräch mit US-Präsident Donald Trump in Washington zufrieden gezeigt. Es sei ein "gutes Treffen" gewesen, erklärte Selenskyj am Dienstag im Onlinedienst X. Er habe mit Trump unter anderem "über Lizenzen für die Produktion von Patriot-Abfangraketen" verhandelt. Ein weiteres Thema seien die Friedensbemühungen für ein Ende des Ukraine-Kriegs gewesen. "Es ist wichtig, dass der diplomatische Prozess wiederbelebt wird", schrieb Selenskyj.

UN-Generalsekretär Guterres: "Sehr konstruktive Treffen" auf geteilter Insel Zypern

Neun Jahre nach gescheiterten Friedensgesprächen unter Schirmherrschaft der Vereinten Nationen hat UN-Generalsekretär António Guterres auf der geteilten Mittelmeerinsel Zypern neue Gespräche auf beiden Seiten geführt. Er sprach am Dienstag von "zwei sehr konstruktiven Treffen". Das Präsidialamt der griechischsprachigen Republik Zypern erklärte, Ziel bleibe eine zweiteilige Föderation. Der Präsident der Türkischen Republik Nordzypern, Tufan Erhürman, warb um "Vertrauen". Er befürwortet anders als der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan eine Wiedervereinigung auf der Insel.

Netanjahu am Weißen Haus eingetroffen

Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu ist am Dienstag am Weißen Haus in Washington eingetroffen. Er wollte dort zum ersten Mal seit Beginn des Iran-Kriegs vor sechs Monaten persönlich mit US-Präsident Donald Trump über die Lage beraten. Die Beziehung zwischen Netanjahu und Trump hatte sich wegen unterschiedlicher Vorstellungen zuletzt abgekühlt.

Dobrindt verteidigt Abschiebeflug mit nicht straffällig gewordenem Afghanen

Aus Deutschland ist erstmals ein Abschiebeflug nach Afghanistan gestartet, bei dem auch ein nicht straffällig gewordener Afghane zurückgeführt wurde. Wie Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) am Dienstag sagte, befanden sich 31 Menschen an Bord, unter ihnen "überwiegendst schwerste und schwere Straftäter". Es sei aber auch eine Person auf dem Flug nach Kabul gewesen, bei der die Bezeichnung Straftäter nicht zutreffend sei, die aber ausreisepflichtig war.

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