Deutsche Tageszeitung - Bund und Länder wollen zeitnah über allgemeine Impfpflicht entscheiden

Bund und Länder wollen zeitnah über allgemeine Impfpflicht entscheiden


Bund und Länder wollen zeitnah über allgemeine Impfpflicht entscheiden
Bund und Länder wollen zeitnah über allgemeine Impfpflicht entscheiden / Foto: ©

Bund und Länder wollen eine schnelle Entscheidung über eine allgemeine Impfpflicht treffen. Es solle "neben einrichtungsbezogenen Impfpflichten auch eine zeitnahe Entscheidung über eine allgemeine Impfpflicht vorbereitet werden", teilte Regierungssprecher Steffen Seibert am Dienstag mit. Zustimmung zu einer allgemeinen Impfpflicht signalisierte auch der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).

Textgröße ändern:

Seibert teilte nach einem Spitzengespräch der Länder-Ministerpräsidenten mit Scholz und der scheidenden Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) weiter mit, dass Bund und Länder bis Weihnachten 30 Millionen Impfungen gegen das Coronavirus anstreben. Um dies zu ermöglichen, "soll der Kreis derjenigen, die Impfungen durchführen dürfen, deutlich ausgeweitet werden". Genannt wurden nach dem Gespräch Impfungen auch durch Zahnärzte und Apotheken.

Zudem befassten sich Bund und Länder mit verschiedenen Vorschlägen, unter anderem zu umfangreichen Kontaktbeschränkungen vor allem für Ungeimpfte auch bei privaten Zusammenkünften. Des weiteren werde die Ausweitung der 2G-Regeln auf den Einzelhandel und Einschränkungen bei Großveranstaltungen geprüft. Seibert teilte weiter mit, dass Bund und Länder bis Weihnachten 30 Millionen Impfungen gegen das Coronavirus anstreben.

(S.A.Dudajev--DTZ)

Empfohlen

Mutmaßlich islamistischer CSD-Anschlag: Dobrindt will Präventivhaft für Gefährder

Nach dem mutmaßlich islamistischen Anschlag auf den Christopher Street Day (CSD) in Berlin will Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) das Vorgehen gegen sogenannte Gefährder verschärfen. Es brauche Regeln, "dass Gefährder nicht nach Jugendstrafrecht behandelt werden und schon gleich gar nicht auf Bewährung in Freiheit kommen", sagte Dobrindt am Montagabend in den ARD-"Tagesthemen". Eine "Präventivhaft für Gefährder" sei aus seiner Sicht "zwingend notwendig".

Trump sieht "gute Chance" für Gesprächslösung mit Iran

US-Präsident Donald Trump hat sich nach drei Nächten ohne gegenseitige Angriffe mit dem Iran optimistisch über eine mögliche Gesprächslösung gezeigt. Er sehe "eine gute Chance" für erfolgreiche Verhandlungen mit Teheran, sagte Trump am Montag an Bord des Präsidentenfliegers Air Force One.

Besuch in Großbritannien: Neuer Premier Burnham sagt Selenskyj Unterstützung zu

Der britische Premierminister Andy Burnham hat dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj bei dessen Besuch in Großbritannien Unterstützung und neue Drohnentechnologie zugesagt. Burnham empfing Selenskyj am Montag an einem Marinestützpunkt im südenglischen Portsmouth, wo sie einen Flugzeugträger besuchten. Der ukrainische Präsident reist im Anschluss zu einem Treffen mit US-Präsident Donald Trump in Washington weiter.

"Bild": Dobrindt will Maßnahmenpaket gegen Gefährder

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat nach dem Anschlag auf den Christopher Street Day (CSD) in Berlin vom Samstag in der "Bild"-Zeitung ein Drei-Punkte-Sicherheitspaket angekündigt. Der Zeitung zufolge fordert der Minister vor allem eine deutliche Verschärfung des Vorgehens gegen als Gefährder eingestufte Menschen.

Textgröße ändern: