Deutsche Tageszeitung - Aschenberg-Dugnus sieht allgemeine Impfpflicht weiter "sehr skeptisch"

Aschenberg-Dugnus sieht allgemeine Impfpflicht weiter "sehr skeptisch"


Aschenberg-Dugnus sieht allgemeine Impfpflicht weiter "sehr skeptisch"
Aschenberg-Dugnus sieht allgemeine Impfpflicht weiter "sehr skeptisch" / Foto: ©

FDP-Gesundheitspolitikerin Christine Aschenberg-Dugnus hat sich zurückhaltend zum geplanten Gesetzentwurf für eine allgemeine Corona-Impfpflicht geäußert. "Ich selbst kann mir eine einrichtungsbezogene Impfpflicht gut vorstellen, aber bei einer allgemeinen Impfpflicht bin ich immer noch sehr skeptisch", sagte Aschenberg-Dugnus am Mittwoch in der Sendung "Frühstart" von RTL/ntv. Es gelte genau hinzuschauen, wie diese Pflicht ausgestaltet sei.

Textgröße ändern:

Mit Blick auf das vom designierten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) angekündigte Gesetzgebungsverfahren für die allgemeine Impfpflicht sagte Aschenberg-Dugnus: "Ich bin froh, dass wir darüber in Einzelanträgen entscheiden können."

Als "probates Mittel" bezeichnete dagegen Aschenberg-Dugnus’ Parteikollegin Marie-Agnes Strack-Zimmermann die Impfpflicht. "Ich kann mir eine solche Pflicht vorstellen, weil liberal zu sein, heißt, Verantwortung zu übernehmen", sagte sie im SWR. Dies gelte vor allem für die Erkrankten und die Freiheit der anderen. Auch zur Verhinderung erneuter Schulschließungen sei eine Impfpflicht sinnvoll.

Strack-Zimmermann betonte, dass eine Impfpflicht nicht gleichbedeutend mit einem Impfzwang sei. "Letzteres hieße, dass man die Leute zu Hause abholen würde und sie impfen. Dem ist nicht so", unterstrich sie.

Laut einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa sind auch die Anhänger FDP im Hinblick auf die allgemeine Corona-Impfpflicht gespalten. 52 Prozent von ihnen unterstützen die Maßnahme demnach, 48 Prozent sind dagegen. Laut dem am Dienstag veröffentlichten RTL/ntv-Trendbarometer liegt die Zustimmung für eine allgemeine Corona-Impfpflicht in der Gesamtbevölkerung inzwischen bei 71 Prozent.

Scholz hatte am Dienstag angekündigt, dass das Gesetzgebungsverfahren für die allgemeine Impfpflicht noch in diesem Jahr eingeleitet werden könnte. Über die geplante Vorschrift sollten die Abgeordneten dann frei nach ihrem Gewissen abstimmen können, sagte er im Sender Bild TV. Zuvor solle es bereits eine einrichtungsbezogene Impfpflicht für Alten- und Pflegeheime geben.

(S.A.Dudajev--DTZ)

Empfohlen

US-Verteidigungsminister Hegseth: Zahl der Offiziere um 20 Prozent reduziert

US-Verteidigungsminister Pete Hegseth will die Armee drastisch verschlanken. Am Mittwoch erklärte er in seiner jährlichen Rede vor der Militärspitze, er habe die Zahl der ranghöchsten Offiziere und der Planstellen "um 20 Prozent" verringert - das wäre doppelt so viel wie bisher angekündigt.

Wadephul sieht EU-Erweiterung auf westlichem Balkan als "Nagelprobe für Europa"

Vor einem Treffen mit europäischen Außenministern in Montenegro hat Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) die EU-Erweiterung auf dem westlichen Balkan als eine "Nagelprobe für Europa" bezeichnet. Sie entscheide, "welchen Einfluss die EU in den nächsten Jahrzehnten" haben werde, erklärte Wadephul am Mittwochabend vor seiner Abreise in die Region. "Nur wenn wir den Westbalkanstaaten eine glaubwürdige EU-Perspektive bieten und sie enger an uns binden, sichern wir uns dauerhaft geopolitischen Spielraum."

Großeinsatz an Luftwaffenstützpunkt: London sieht "starke Hinweise" auf iranische Beteiligung

Nach Angaben des britischen Premierministers Andy Burnham deutet einiges darauf hin, dass der Iran an verdächtigen Aktivitäten an einem auch von den USA genutzten britischen Militärstützpunkt im Südwesten Englands beteiligt war. "Es gibt starke Hinweise darauf, dass der Iran eine Rolle bei den Ereignissen gespielt hat, die sich an diesem Wochenende auf dem Stützpunkt der Royal Air Force in Fairford zugetragen haben", sagte der Labour-Politiker am Mittwoch in einem Interview mit der BBC.

Berliner SPD erwartet Erklärung zu Eralps Mitgliedschaft bei Roter Hilfe

Angesichts der Mitgliedschaft von Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp bei der vom Verfassungsschutz beobachteten Roten Hilfe wird auch das Thema Linksextremismus eine Rolle bei einem Vorgespräch für mögliche rot-grün-rote Sondierungen in Berlin spielen. "Wir werden das thematisieren", sagte SPD-Spitzenkandidat Krach am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. Er erwarte, dass Eralp hierzu ihre Position erläutere und die Gründe sowohl für ihre am Dienstag bekannt gewordene Mitgliedschaft als auch für ihren Austritt im vergangenen Jahr nenne.

Textgröße ändern: