Deutsche Tageszeitung - Scholz weist Vorwurf des Machtvakuums zurück

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Scholz weist Vorwurf des Machtvakuums zurück

POLITIK 01.12.2021

Scholz weist Vorwurf des Machtvakuums zurück / Foto: ©

Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Vorwurf der Zögerlichkeit vor allem beim Handeln in der Corona-Krise zurückgewiesen. "Ein Machtvakuum, von dem mancher nun redet, gibt es nicht", sagte Scholz der Wochenzeitung "Die Zeit". Er arbeite mit der scheidenden Kanzlerin Angela Merkel (CDU) vielmehr "sehr eng und sehr vertrauensvoll" zusammen.

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Scholz kündigte in dem Interview auch einen neuen Regierungsstil an. "Ich werde das gemeinsame Handeln durch viele Gespräche sorgfältig vorantreiben", sagte er der "Zeit". Dafür werde er die Kabinettssitzungen später beginnen lassen, "um vorher Raum zu haben für ein Gespräch abseits der Tagesordnung". Bei gegebenem Anlass werde er sich zudem "immer auch direkt an die Bürgerinnen und Bürger wenden".

"Es sollte ums Machen gehen, nicht um die Show", sagte Scholz weiter. Als zentrale Aufgabe seiner Regierung nannte er den raschen und umfangreichen Ausbau der erneuerbaren Energien, um Industrie und Wirtschaft auf Klimaneutralität ausrichten zu können. "Es kann hier kein Scheitern geben – und es wird kein Scheitern geben. Wir werden das vorantreiben mit allem Ehrgeiz, zu dem die deutsche Politik fähig ist", hob Scholz hervor.

(S.A.Dudajev--DTZ)

US-Verteidigungsminister Hegseth: Zahl der Offiziere um 20 Prozent reduziert

US-Verteidigungsminister Pete Hegseth will die Armee drastisch verschlanken. Am Mittwoch erklärte er in seiner jährlichen Rede vor der Militärspitze, er habe die Zahl der ranghöchsten Offiziere und der Planstellen "um 20 Prozent" verringert - das wäre doppelt so viel wie bisher angekündigt.

Wadephul sieht EU-Erweiterung auf westlichem Balkan als "Nagelprobe für Europa"

Vor einem Treffen mit europäischen Außenministern in Montenegro hat Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) die EU-Erweiterung auf dem westlichen Balkan als eine "Nagelprobe für Europa" bezeichnet. Sie entscheide, "welchen Einfluss die EU in den nächsten Jahrzehnten" haben werde, erklärte Wadephul am Mittwochabend vor seiner Abreise in die Region. "Nur wenn wir den Westbalkanstaaten eine glaubwürdige EU-Perspektive bieten und sie enger an uns binden, sichern wir uns dauerhaft geopolitischen Spielraum."

Großeinsatz an Luftwaffenstützpunkt: London sieht "starke Hinweise" auf iranische Beteiligung

Nach Angaben des britischen Premierministers Andy Burnham deutet einiges darauf hin, dass der Iran an verdächtigen Aktivitäten an einem auch von den USA genutzten britischen Militärstützpunkt im Südwesten Englands beteiligt war. "Es gibt starke Hinweise darauf, dass der Iran eine Rolle bei den Ereignissen gespielt hat, die sich an diesem Wochenende auf dem Stützpunkt der Royal Air Force in Fairford zugetragen haben", sagte der Labour-Politiker am Mittwoch in einem Interview mit der BBC.

Berliner SPD erwartet Erklärung zu Eralps Mitgliedschaft bei Roter Hilfe

Angesichts der Mitgliedschaft von Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp bei der vom Verfassungsschutz beobachteten Roten Hilfe wird auch das Thema Linksextremismus eine Rolle bei einem Vorgespräch für mögliche rot-grün-rote Sondierungen in Berlin spielen. "Wir werden das thematisieren", sagte SPD-Spitzenkandidat Krach am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. Er erwarte, dass Eralp hierzu ihre Position erläutere und die Gründe sowohl für ihre am Dienstag bekannt gewordene Mitgliedschaft als auch für ihren Austritt im vergangenen Jahr nenne.

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