Deutsche Tageszeitung - China strebt "neues Niveau" der Beziehungen zu Deutschland an

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China strebt "neues Niveau" der Beziehungen zu Deutschland an

POLITIK 08.12.2021

China strebt "neues Niveau" der Beziehungen zu Deutschland an / Foto: ©

Die Führung in Peking strebt mit der neuen Bundesregierung unter Kanzler Olaf Scholz (SPD) ein "neues Niveau" der deutsch-chinesischen Zusammenarbeit an. "China ist bereit, das gegenseitige politische Vertrauen zu festigen und zu vertiefen, und den Austausch und die Zusammenarbeit mit Deutschland in verschiedenen Bereichen auszubauen", sagte Präsident Xi Jinping am Mittwoch nach Angaben der staatlichen chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua. Er sprach sich dafür aus, "die bilateralen Beziehungen auf eine neues Niveau zu heben".

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Scholz war kurz zuvor im Bundestag zum Nachfolger von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gewählt worden. Anschließend erhielt er von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier seine Ernennungsurkunde.

China ist Deutschlands wichtigster Handelspanter. Differenzen gibt es aber regelmäßig in Menschenrechtsfragen. China steht international unter anderem wegen seines Vorgehens gegen die Uiguren in der Provinz Xinjiang massiv in der Kritik. Westliche Staaten und Menschenrechtsorganisationen werfen Peking eine massive Unterdrückung von Angehörigen der muslimischen Minderheit vor.

Merkel sah sich während ihrer Amtszeit dem Vorwurf ausgesetzt, aus Rücksicht auf die Handelsbeziehungen Chinas Umgang mit Menschenrechten nicht deutlich genug kritisiert zu haben. Die neue Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hatte einen härteren Kurs gegenüber autoritär regierten Staaten wie China und Russland angekündigt.

(W.Novokshonov--DTZ)

Trump bestätigt: Waffenruhe im Iran-Krieg gilt nicht für den Libanon

US-Präsident Donald Trump hat israelische Angaben bestätigt, wonach die Waffenruhe im Iran-Krieg nicht für den Libanon gilt. Grund sei die pro-iranische Hisbollah-Miliz im Libanon, sagte Trump dem Sender PBS. Auf die Frage, ob er mit den anhaltenden israelischen Angriffen auf die Hisbollah einverstanden sei, antwortete Trump nach Angaben von PBS-Reporterin Liz Landers, das sei "Teil der Einigung" und werde später geregelt.

International Erleichterung über Waffenruhe im Iran-Krieg - Golfstaaten melden neue Angriffe

Die Einigung auf eine zweiwöchige Waffenruhe im Iran-Krieg hat international für Erleichterung gesorgt: Mehrere europäische Staaten und Kanada begrüßten am Mittwoch die von US-Präsident Donald Trump verkündete "beidseitige Waffenruhe" mit dem Iran, ähnlich äußerten sich China und Russland. Auch die Börsen reagierten positiv. US-Vizepräsident JD Vance bezeichnete die Waffenruhe indes als "zerbrechlich". Mehrere Golfstaaten meldeten weitere iranische Angriffe.

Zehn Festnahmen nach Schusswechsel vor israelischem Konsulat in Istanbul

Im Zusammenhang mit dem Schusswechsel vor dem israelischen Konsulat in Istanbul am Dienstag haben die türkischen Sicherheitskräfte zehn Menschen festgenommen. Unter den Festgenommenen seien zwei der Angreifer, die bei der Schießerei verletzt wurden, meldete die Nachrichtenagentur Anadolu am Mittwoch. "Die Zahl der Festgenommenen, einschließlich der beiden Terroristen im Krankenhaus, ist auf zehn gestiegen", zitierte Anadolu einen Ermittler.

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Ungeachtet der Iran-Waffenruhe hat Israel nach Armeeangaben am Mittwoch im Libanon den "größten koordinierten Angriff" auf die Hisbollah-Miliz seit Kriegsbeginn geflogen. Angegriffen wurden demnach Ortschaften im Süden des Libanon und südliche Vororte der Hauptstadt Beirut, das libanesische Gesundheitsministerium schrieb von Dutzenden Toten. Libanons Präsident Joseph Aoun erklärte sich unterdessen bereit, einem Abkommen über eine dauerhafte Friedensordnung in der Region beizutreten. Die Bundesregierung rief Israel zur Mäßigung auf.

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