Deutsche Tageszeitung - Cassis übernimmt als Schweizer Präsident

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Cassis übernimmt als Schweizer Präsident

POLITIK 08.12.2021

Cassis übernimmt als Schweizer Präsident / Foto: ©

Der Schweizer Außenminister Ignazio Cassis übernimmt für ein Jahr das weitgehend symbolische Amt des Staatschefs seines Landes. Das Parlament in Bern wählte den 60-jährigen Konservativen am Mittwoch zum Nachfolger von Wirtschaftsminister Guy Parmelin. In der Schweiz rotiert die Präsidentschaft üblicherweise im Jahresrhythmus zwischen den sieben Mitgliedern der Regierung.

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156 von 197 Abgeordneten stimmten für Cassis - ein eher schwaches Ergebnis. Der Außenminister, der dieses Amt auch weiterhin ausüben wird, war zuletzt unter anderem wegen der geplatzten Verhandlungen über ein Rahmenabkommen für die Beziehungen zur EU in die Kritik geraten.

Im Mai hatte die Schweiz die Verhandlungen mit Brüssel beendet. Das 13 Jahre lang verhandelte Rahmenabkommen sollte bisherige Vereinbarungen zwischen Brüssel und Bern unter einem Dach zusammenfassen und modernisieren. Die Schweiz hatte zuletzt darauf beharrt, Artikel zu entsendeten Arbeitnehmern, Staatsbeihilfen und der Personenfreizügigkeit aus dem Abkommen zu nehmen. Dies lehnte die EU ab.

Das Parlament wählte am Mittwoch zudem Gesundheitsminister Alain Berset zu Cassis’ Stellvertreter. Er dürfte 2023 dann Präsident werden. Auch Berset hatte als Hauptverantwortlicher für die Corona-Maßnahmen zuletzt viel Kritik und auch Beschimpfungen und Drohungen von Impfgegnern einstecken müssen.

Cassis zeigte sich in seiner Antrittsrede optimistisch, dass die Spaltungen im Land wegen der Corona-Politik überwunden werden können. Der ausgebildete Mediziner ist erst der fünfte Politiker aus dem italienischsprachigen Landesteil, der das Amt des Schweizer Bundespräsidenten bekleidet.

(M.Dylatov--DTZ)

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