Deutsche Tageszeitung - Spiegel kündigt Sofortzuschlag für Kinder aus ärmeren Familien an

Wetter - Berlin 16°C

Spiegel kündigt Sofortzuschlag für Kinder aus ärmeren Familien an

POLITIK 09.12.2021

Spiegel kündigt Sofortzuschlag für Kinder aus ärmeren Familien an / Foto: ©

Die neue Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) will Millionen von Kindern aus armen Familien noch vor der geplanten Kindergrundsicherung finanziell unter die Arme greifen. Der Sofortzuschlag solle etwa 2,7 Millionen Kindern und Jugendlichen aus Familien mit geringem Einkommen ein Plus im Geldbeutel bringen, sagte Spiegel am Donnerstag anlässlich der Übernahme ihres neuen Amtes von der bisherigen Familienministerin Christine Lambrecht (SPD).

Textgröße ändern:

Von der geplanten Kindergrundsicherung, deren Einführung noch einige Zeit in Anspruch nehmen wird, erhofft sich Spiegel Erleichterungen bei der Beantragung von Familienleistungen. "Bisher gab es mit rund 150 Maßnahmen einen Dschungel an Familienleistungen", sagte sie. "Künftig soll ein Antrag zur Geburt des Kindes genügen, um Familien mit kleinem Einkommen unbürokratisch zu unterstützen."

Spiegel kündigte zudem einen "Gleichstellungscheck" für die Tätigkeit der Bundesregierung an. Jede Vorlage, die ins Kabinett kommt, werde daraufhin überprüft, ob sie "gleichstellungs- und frauenpolitischen Grundsätzen Rechnung trägt".

Mit Blick auf die umfangreichen familienpolitischen Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag fügte Spiegel hinzu: "Wir haben uns viel vorgenommen." Sie verwies zudem auf das geplante Demokratiefördergesetz, das erstmals eine dauerhafte Förderung von Initiativen gegen Hass und Gewalt ermöglichen soll. Es soll ab 2023 kommen. Damit stärke die Bundesregierung die zivilgesellschaftliche Beratungs-, Präventions- und Ausstiegsarbeit und schütze Betroffene vor Angriffen.

Die bisherige rheinland-pfälzische Landesumweltministerin Spiegel war am Mittwoch zur neuen Bundesfamilienministerin ernannt worden. Lambrecht steht nun an der Spitze des Verteidigungsministeriums.

(V.Korablyov--DTZ)

Tigray-Konflikt: Äthiopiens Armee rückt nach Rückzug der Rebellen in Mekele ein

Im erneut aufgeflammten Konflikt um die äthiopische Region Tigray haben Regierungstruppen am Samstag die Provinzhauptstadt Mekele wieder eingenommen. Zuvor hatten Kämpfer und Anführer der Volksbefreiungsfront von Tigray (TPLF) die Stadt weitgehend verlassen. Die TPLF-Rebellen bereiten sich nach eigenen Angaben offenbar auf einen Guerilla-Kampf vor.

Luftangriff am Jahrestag: Israels Armee nimmt ranghohen Hamas-Vertreter ins Visier

Mit einem Luftangriff auf eine Wohnung im Gazastreifen hat die israelische Armee am Samstag einen hochrangigen Vertreter der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas ins Visier genommen. Sie habe versucht, Ali al-Amudi zu töten, bestätigte die Armee entsprechende Medienberichte. Es werde geprüft, ob al-Amudi verletzt oder tot sei. Nach Angaben des Zivilschutzes und eines Krankenhauses im Gazastreifen wurden bei dem Angriff fünf Menschen getötet.

Nachwahlbefragungen: Pro-EU-Partei von Lettlands Regierungschef liegt vorn

Bei der Parlamentswahl in Lettland ist die Partei von Ministerpräsident Andris Kulbergs am Samstag laut Nachwahlbefragungen gestärkt worden. Demnach erzielte Kulbergs Mitte-rechts-Partei Vereinte Liste 35,6 Prozent, wie der öffentlich-rechtliche Rundfunk LSM berichtete. Damit dürfte das baltische Land seinen proeuropäischen und proukrainischen Kurs beibehalten. Das vorläufige amtliche Ergebnis wird für Sonntag erwartet.

ALEX BODI UND BOTSCHAFTER GUM DOMINIC MATIOK DER REPUBLIK SÜDSUDAN BESPRECHEN IN BERLIN DIE MÖGLICHKEIT EINES HONORARKONSULATS IN BUKAREST

Der rumänische Unternehmer Alex Bodi (41) und der südsudanesische Botschafter Gum Dominic Matiok Matiok (60) haben am 27. September 2026 im Berliner Hotel Ritz-Carlton über die Einrichtung eines Honorarkonsulats der Republik Südsudan in Bukarest gesprochen. Zur Diskussion steht damit eine konsularische Anlaufstelle, die den Austausch zwischen beiden Ländern unterstützen könnte, wobei Bodi als Honorarkonsul vorgesehen ist.

Textgröße ändern: