Deutsche Tageszeitung - Londoner Berufungsrichter geben am Freitag ihr Urteil zu Assange-Auslieferung bekannt

Londoner Berufungsrichter geben am Freitag ihr Urteil zu Assange-Auslieferung bekannt


Londoner Berufungsrichter geben am Freitag ihr Urteil zu Assange-Auslieferung bekannt
Londoner Berufungsrichter geben am Freitag ihr Urteil zu Assange-Auslieferung bekannt / Foto: ©

Zwei Londoner Richter verkünden am Freitag das Urteil im Berufungsverfahren um die Auslieferung des Wikileaks-Gründers Julian Assange in die USA. Auf der am Donnerstag veröffentlichten Agenda des Gerichts ist der Fall des 50-jährigen Australiers für 10.15 Uhr Ortszeit (11.15 Uhr MEZ) aufgeführt. Eine endgültige Entscheidung in dem seit Jahren laufenden Verfahren wird das Urteil aber wohl noch nicht bringen.

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Die USA hatten das Urteil eines britischen Gerichts vom Januar angefochten, das Assanges Auslieferung unter Verweis auf ein hohes Suizidrisiko verboten hatte. In den USA drohen dem Australier bei Verurteilung bis zu 175 Jahre Haft.

Er ist dort wegen Spionage und der Veröffentlichung geheimer Dokumente auf der Enthüllungsplattform Wikileaks zu den Kriegen im Irak und in Afghanistan angeklagt. Die Papiere enthielten brisante Informationen über die US-Einsätze in diesen Ländern, unter anderem über die Tötung von Zivilisten und die Misshandlung von Gefangenen.

Sollten die britischen Berufungsrichter dem US-Antrag nun stattgeben, wird sich ein weiteres Gericht erneut mit dem Fall beschäftigen müssen. Andernfalls können die US-Behörden noch eine Entscheidung des Obersten Gerichtshofs beantragen. Diese Möglichkeit hat auch Assanges Verteidigung, sollte dem Auslieferungsantrag in einem neuen Verfahren doch stattgegeben werden.

Assange sitzt seit zweieinhalb Jahren in London in Haft. Zuvor hatte er sieben Jahre lang in der ecuadorianischen Botschaft gelebt, um einer Auslieferung an Schweden zu entgehen. Dort sollte ihm wegen des Vorwurfs des sexuellen Missbrauchs der Prozess gemacht werden, die Anschuldigungen wurden jedoch fallen gelassen.

Der Fall Assange sorgt seit Jahren international für Aufsehen. Unterstützer des Journalisten und Aktivisten halten ihn für einen Vorkämpfer der Meinungs- und Pressefreiheit und fordern politisches Asyl für ihn.

(A.Nikiforov--DTZ)

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