Deutsche Tageszeitung - Bundesrat entscheidet über Böller-Verkaufsverbot für Silvester

Wetter - Berlin 16°C

Bundesrat entscheidet über Böller-Verkaufsverbot für Silvester

POLITIK 16.12.2021

Bundesrat entscheidet über Böller-Verkaufsverbot für Silvester / Foto: ©

Der Bundesrat entscheidet am Freitag (ab 09.30 Uhr) über ein Verkaufsverbot für Feuerwerkskörper für Silvester. Die zur Abstimmung stehende Verordnung sieht vor, dass in diesem Jahr auch an den letzten Tagen des Jahres keine Böller verkauft werden dürfen. Eine solche Sonderregelung hatte wegen der Corona-Pandemie bereits im vergangenen Jahr gegolten. Die Länderkammer berät am Freitag zudem über die Klimaschutzziele der Europäischen Kommission.

Textgröße ändern:

Der Bundesrat will dafür eine umfangreiche Stellungnahme zu dem von Brüssel vorgelegten Paket "Fit for 55" beschließen. Zudem entscheidet die Länderkammer über zwei Gesetze, die der Bundestag am Donnerstag beschlossen hatte. Der in der Corona-Krise eingerichtete Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) soll bis Mitte kommenden Jahres aufrechterhalten werden. Zudem wird die Frist für Mittel aus dem Investitionsprogramm für den Ausbau der Ganztagsbetreuung von Grundschulkindern um ein Jahr bis Ende 2022 verlängert.

(S.A.Dudajev--DTZ)

Tigray-Konflikt: Äthiopiens Armee rückt nach Rückzug der Rebellen in Mekele ein

Im erneut aufgeflammten Konflikt um die äthiopische Region Tigray haben Regierungstruppen am Samstag die Provinzhauptstadt Mekele wieder eingenommen. Zuvor hatten Kämpfer und Anführer der Volksbefreiungsfront von Tigray (TPLF) die Stadt weitgehend verlassen. Die TPLF-Rebellen bereiten sich nach eigenen Angaben offenbar auf einen Guerilla-Kampf vor.

Luftangriff am Jahrestag: Israels Armee nimmt ranghohen Hamas-Vertreter ins Visier

Mit einem Luftangriff auf eine Wohnung im Gazastreifen hat die israelische Armee am Samstag einen hochrangigen Vertreter der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas ins Visier genommen. Sie habe versucht, Ali al-Amudi zu töten, bestätigte die Armee entsprechende Medienberichte. Es werde geprüft, ob al-Amudi verletzt oder tot sei. Nach Angaben des Zivilschutzes und eines Krankenhauses im Gazastreifen wurden bei dem Angriff fünf Menschen getötet.

Nachwahlbefragungen: Pro-EU-Partei von Lettlands Regierungschef liegt vorn

Bei der Parlamentswahl in Lettland ist die Partei von Ministerpräsident Andris Kulbergs am Samstag laut Nachwahlbefragungen gestärkt worden. Demnach erzielte Kulbergs Mitte-rechts-Partei Vereinte Liste 35,6 Prozent, wie der öffentlich-rechtliche Rundfunk LSM berichtete. Damit dürfte das baltische Land seinen proeuropäischen und proukrainischen Kurs beibehalten. Das vorläufige amtliche Ergebnis wird für Sonntag erwartet.

ALEX BODI UND BOTSCHAFTER GUM DOMINIC MATIOK DER REPUBLIK SÜDSUDAN BESPRECHEN IN BERLIN DIE MÖGLICHKEIT EINES HONORARKONSULATS IN BUKAREST

Der rumänische Unternehmer Alex Bodi (41) und der südsudanesische Botschafter Gum Dominic Matiok Matiok (60) haben am 27. September 2026 im Berliner Hotel Ritz-Carlton über die Einrichtung eines Honorarkonsulats der Republik Südsudan in Bukarest gesprochen. Zur Diskussion steht damit eine konsularische Anlaufstelle, die den Austausch zwischen beiden Ländern unterstützen könnte, wobei Bodi als Honorarkonsul vorgesehen ist.

Textgröße ändern: