Deutsche Tageszeitung - Bundeskabinett tagt künftig eine Stunde später

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Bundeskabinett tagt künftig eine Stunde später

POLITIK 17.12.2021

Bundeskabinett tagt künftig eine Stunde später / Foto: ©

Das Bundeskabinett tagt ab sofort eine Stunde später als bislang üblich. Statt um 09.30 Uhr beginne die offizielle Sitzung mittwochs um 10.30 Uhr, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Freitag in Berlin. Vorher sei jeweils "ein vertrauliches Gespräch im Kabinett" angesetzt, für das sich die drei Koalitionspartner "Zeit nehmen wollen". Die erste Kabinettssitzung zum neuen Zeitpunkt ist für kommende Woche geplant.

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Die Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP hatten bereits bei der Vorstellung des Koalitionsvertrags deutlich gemacht, dass sie sich besser und häufiger abstimmen wollen als die vorherige Bundesregierung. Laut Koalitionsvertrag ist etwa geplant, dass monatlich der Koalitionsausschuss zusammentritt, "um grundsätzliche und aktuelle politische Fragen miteinander zu diskutieren und die weitere Arbeitsplanung miteinander abzustimmen".

(S.A.Dudajev--DTZ)

Medien: Warken soll Kanzleramtschefin werden, Linnemann neuer Gesundheitsminister

Nach der Nominierung von Kanzleramtschef Thorsten Frei für das Amt des Unionsfraktionschefs soll Medienberichten zufolge Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (beide CDU) neue Kanzleramtschefin werden. An die Spitze des Gesundheitsministeriums soll dann CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann rücken, berichteten am Donnerstag unter anderem die "Bild"-Zeitung und "Spiegel Online". Für die Nachfolge von Linnemann standen laut "Bild" die Bundestagsabgeordneten Franziska Hoppermann und Catarina dos Santos-Wintz zur Debatte.

Rechtsextremer israelischer Minister provoziert mit neuem Besuch auf Jerusalemer Tempelberg

Der rechtsextreme israelische Sicherheitsminister Itamar Ben Gvir hat erneut mit einem Besuch auf dem für Juden wie Muslime heiligen Tempelberg in Jerusalem provoziert. Auf Videoaufnahmen der Nachrichtenagentur AFP waren am Donnerstag Ben-Gvir und hunderte weitere jüdische Gläubige auf dem Gelände zu sehen, darunter Siedler, die sich bereits in den frühen Morgenstunden dort eingefunden hatten, wo viele von ihnen beteten.

Trump droht Huthi-Miliz "bedeutende militärische Bestrafung" an

US-Präsident Donald Trump hat den Huthi-Rebellen im Jemen nach Angriffen auf saudiarabische Öltanker im Roten Meer militärische Gegenschläge angedroht. Trump schrieb am Donnerstag auf seiner Onlineplattform Truth Social, er sei "sehr enttäuscht" über die mit dem Iran verbündete Miliz. Sollten die Huthis erneut Öltanker angreifen, werde ihnen und auch dem Iran eine "bedeutende militärische Bestrafung" auferlegt.

Unionsfraktion sieht Frei vor Herausforderungen bei Zusammenhalt der Koalition

Nach der Nominierung von Thorsten Frei (CDU) für das Amt des Unionsfraktionschefs werden von unterschiedlicher Seite Erwartungen an seine künftige Rolle für die Arbeit der Koalition geäußert. Der Vorsitzende von Freis baden-württembergischer CDU-Landesgruppe im Bundestag, Felix Schreiner, sieht den bisherigen Kanzleramtsminister vor einer anspruchsvollen Aufgabe. Zurückhaltend äußerte sich am Donnerstag SPD-Fraktionsvize Armand Zorn.

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