Deutsche Tageszeitung - Bundesrat beschließt neuerliches Verkaufsverbot für Silvesterböller

Bundesrat beschließt neuerliches Verkaufsverbot für Silvesterböller


Bundesrat beschließt neuerliches Verkaufsverbot für Silvesterböller
Bundesrat beschließt neuerliches Verkaufsverbot für Silvesterböller / Foto: ©

In Deutschland darf auch in diesem Jahr kein Silvesterfeuerwerk verkauft werden. Der Bundesrat beschloss am Freitag eine Verordnung, mit der der üblicherweise in den letzten Dezember-Tagen erlaubte Verkauf von Silvesterböllern wie im Vorjahr untersagt wird. Hintergrund ist die aktuelle Belastung der Kliniken mit Covid-19-Fällen.

Textgröße ändern:

Um Krankenhauskapazitäten zu schonen, sollen Unfälle durch unsachgemäßen Gebrauch der Feuerwerkskörper vermieden werden. Die Verordnung regelt nur das Verkaufsverbot, das Anzünden von Feuerwerkskörpern ist davon nicht erfasst. Ein solches regeln aber Länder und Kommunen in Eigenregie für bestimmte Gebiete - etwa den Alexanderplatz in Berlin.

(S.A.Dudajev--DTZ)

Empfohlen

Gewalt im Westjordanland: Drei Palästinenser getötet, zwei Israelis verletzt

Nach zwei Messerattacken im Westjordanland sind nach israelischen Angaben drei palästinensische Angreifer getötet worden. In einem Fall habe ein israelischer Zivilist zwei Palästinenser getötet, die einen Israeli angegriffen hätten, erklärte die israelische Armee am Donnerstag.

"Risiko" für Handel: USA kritisieren EU-Rekordstrafe für Google scharf

Die USA haben die Rekordstrafe der Europäischen Union für Google scharf kritisiert. Sie berge ein "echtes Risiko" für den transatlantischen Handel, erklärte der US-Handelsbeauftragte Jamieson Greer am Donnerstag in Washington. Die Brüsseler Entscheidung führe zu "massiver Unsicherheit", fügte er hinzu.

Medien: Warken soll Kanzleramtschefin werden, Linnemann neuer Gesundheitsminister

Nach der Nominierung von Kanzleramtschef Thorsten Frei für das Amt des Unionsfraktionschefs soll Medienberichten zufolge Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (beide CDU) neue Kanzleramtschefin werden. An die Spitze des Gesundheitsministeriums soll dann CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann rücken, berichteten am Donnerstag unter anderem die "Bild"-Zeitung und "Spiegel Online". Für die Nachfolge von Linnemann standen laut "Bild" die Bundestagsabgeordneten Franziska Hoppermann und Catarina dos Santos-Wintz zur Debatte.

Rechtsextremer israelischer Minister provoziert mit neuem Besuch auf Jerusalemer Tempelberg

Der rechtsextreme israelische Sicherheitsminister Itamar Ben Gvir hat erneut mit einem Besuch auf dem für Juden wie Muslime heiligen Tempelberg in Jerusalem provoziert. Auf Videoaufnahmen der Nachrichtenagentur AFP waren am Donnerstag Ben-Gvir und hunderte weitere jüdische Gläubige auf dem Gelände zu sehen, darunter Siedler, die sich bereits in den frühen Morgenstunden dort eingefunden hatten, wo viele von ihnen beteten.

Textgröße ändern: