Deutsche Tageszeitung - UN-Menschenrechtsrat beschließt Untersuchung von Gewalt in Äthiopien

Schon vor der Abstimmung im Menschenrechtsrat hatte sich eine komplizierte diplomatische Lage abgezeichnet. Es gab Warnungen, die Gewalt der vergangenen Monate könne sich in Äthiopien weiter ausbreiten. Dies wurde auch von der stellvertretenden UN-Menschenrechtskommissarin Nada Al-Nashif klar angesprochen, als sie auf den seit 13 Monaten währenden Konflikt der Regierung in Addis Abeba mit der nördlichen Region Tigray hinwies.

Das Treffen im Menschenrechtsrat wurde angesetzt, um Berichten über massive Menschenrechtsverletzungen wie Massentötungen und sexuelle Gewalt nachzugehen. Beantragt wurde die Sitzung von der Europäischen Union mit Unterstützung von 50 Ländern. Die Regierung in Addis Abeba hingegen sprach von einem "Instrument politischen Drucks".

In dem Konflikt in Äthiopien wurden nach UN-Angaben mehrere tausend Menschen getötet und mehr als zwei Millionen Menschen vertrieben. Al-Nashif sagte, in den vergangenen Wochen habe es Massenfestnahmen vor allem auf der Seite der Bevölkerung Tigrays gegeben. Noch immer seien 5000 bis 7000 Menschen nicht wieder freigelassen worden. Auch neun UN-Mitarbeiter würden weiterhin festgehalten.

Die Entscheidung des Menschenrechtsrats sieht die Einberufung einer internationalen Kommission mit drei Menschenrechtsexperten vor. Sie sollen Beweise für Menschenrechtsverletzungen sammeln und - soweit möglich - die Verantwortlichen benennen.

Der Konflikt in Tigray begann im November 2020. Damals hatte der äthiopische Ministerpräsident Abiy Ahmed die Truppen seines Landes nach Tigray entsandt, um dortige Unabhängigkeitsbestrebungen niederzuschlagen.

(P.Tomczyk--DTZ)