Deutsche Tageszeitung - Johnson überträgt Außenministerin Truss Brexit-Ressort

Nach Frosts Rücktritt werde die Außenministerin Chefunterhändlerin der Verhandlungen mit der EU über das Nordirland-Protokoll, erklärte die Downing Street. EU-Kommissionsvizechef Maros Sefcovic kündigte im Online-Dienst Twitter an, "weiterhin konstruktiv" mit London zusammenarbeiten zu wollen.

Truss gilt bei Johnsons Tories als äußerst beliebt. Immer wieder wird die frühere Außenhandelsministerin auch als mögliche Nachfolgerin für den angeschlagenen Premierminister gehandelt.

Der Rücktritt Frosts am Samstag war ein weiterer herber Rückschlag für Johnson, der sich derzeit heftigen Widerstands auch aus den eigenen Reihen gegenüber sieht. Am Dienstag hatten sich fast hundert Tory-Abgeordnete gegen Johnson gestellt, indem sie gegen die neuen Corona-Auflagen der Regierung stimmten. Mitte der Woche erlitt Johnsons Partei dann bei einer Nachwahl zum Unterhaus eine herbe Niederlage.

Hintergrund waren nach Einschätzung von Beobachtern wohl auch eine Reihe von Berichten, in denen Johnson-Vertrauten vorgeworfen wurde, während der Weihnachtsfeiertage im vergangenen Jahr Partys gefeiert zu haben - obwohl zu dieser Zeit im ganzen Land strikte Kontaktbeschränkungen galten.

Am Sonntag geriet Johnson persönlich in den Fokus. Die Zeitung "The Guardian" veröffentlichte ein Foto, das den Premier offenbar bei einer Feier im Garten des Regierungssitzes zeigt. Der Zeitung zufolge wurde das Foto im Mai 2020 aufgenommen, als gemäß der strikten Corona-Maßnahmen solche Zusammenkünfte verboten waren. Die Teilnehmer der Feier hielten sich demnach auch nicht an die Abstandsregeln.

Die Veröffentlichung ist für Johnson auch deshalb heikel, weil Frost seinen Rücktritt als Brexit-Minister unter anderem mit Johnsons Corona-Politik begründet hatte. Mit Blick auf die jüngsten Corona-Beschränkungen schrieb der 56-Jährige in seiner Rücktrittserklärung: "Wir müssen auch lernen, mit Covid zu leben". Johnsons Entscheidung vom Juli, alle Corona-Maßnahmen abzuschaffen, bezeichnete er als "mutig" - "leider" habe sich diese Entscheidung "nicht als unumkehrbar erwiesen, wie ich es mir gewünscht habe".

In einer Umfrage des einflussreichen Blogs Conservativehome war Frost unlängst zum zweitbeliebtesten Minister von Johnsons Regierung gewählt worden. Sein Rücktritt befeuerte deshalb auch Spekulationen über einen Machtkampf an der Tory-Spitze.

Gesundheitsminister Sajid Javid sagte dem Sender Sky News am Sonntag, er könne die Gründe für Frosts Rücktritt nachvollziehen. Frost sei ein "Mann der Prinzipien, und prinzipientreue Leute treten zurück", fügte er hinzu. Der Tory-Abgeordnete Andrew Bridgen richtete eine Warnung an den Premierminister: Johnson "laufen die Zeit und die Freunde davon, wenn es darum geht, die Versprechen einer wahrhaft konservativen Regierung einzuhalten", erklärte er.

Frost galt als Hardliner gegenüber der Europäischen Union. Er leitete ab Juli 2019 für London die Verhandlungen mit Brüssel über das Brexit-Abkommen und die Umsetzung des umstrittenen Nordirland-Protokolls. Das Protokoll sieht vor, dass Nordirland de facto im europäischen Binnenmarkt und der Zollunion verbleibt, wodurch britische Einfuhren in diesen Landesteil vom Zoll kontrolliert werden müssen.

Nordirlands Ex-Regierungschefin Arlene Foster twitterte, Frosts Rücktritt sei von "enormer" Bedeutung - auch "für diejenigen von uns, die geglaubt haben, dass er seine Versprechen für Nordirland einhalten würde".

(V.Sørensen--DTZ)