Deutsche Tageszeitung - Südkoreas Ex-Präsidentin Park von der Justiz begnadigt

Südkoreas Ex-Präsidentin Park von der Justiz begnadigt


Südkoreas Ex-Präsidentin Park von der Justiz begnadigt
Südkoreas Ex-Präsidentin Park von der Justiz begnadigt / Foto: ©

Die wegen Korruption zu 20 Jahren Haft verurteilte Ex-Präsidentin Südkoreas, Park Geun-hye, ist begnadigt worden. Am Freitag erklärte Justizministerin Park Beom-kye, dass die frühere Staatschefin auf einer Liste von Personen stehe, die eine "besondere Amnestie" erhielten, und dass sie aus "einer Perspektive der nationalen Einheit" begnadigt worden sei. 2017 war Park wegen Vorwürfen der Bestechlichkeit ihres Amts enthoben worden.

Textgröße ändern:

Die 69-Jährige war in diesem Jahr mehrmals im Krankenhaus. Die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap berichtete, dass Parks schlechter Gesundheitszustand bei der Entscheidung für die Begnadigung eine Rolle gespielt habe.

Park und ihre enge Freundin Choi Soon-sil wurden 2017 beschuldigt, Schmiergelder von Großkonzernen wie Samsung angenommen zu haben. Außerdem soll Park, die 2013 zur ersten Staatschefin Südkoreas gewählt worden war, geheime Dokumente weitergegeben haben, kritische Künstler auf eine "schwarze Liste" gesetzt und Beamte, die sich ihr widersetzten, entlassen haben.

Als die Vorwürfe bekannt wurden, gingen tausende Menschen gegen die Staatschefin und ihre konservative Partei auf die Straße. Als Folge des Korruptionsskandals kam der linksgerichtete Moon Jae-in an die Macht.

Neben der 20 Jahre Haft für Korruption und Machtmissbrauch war Park zudem zu zwei Jahren Haft wegen Verstößen gegen das Wahlgesetz verurteilt worden. Außerdem wurde sie zu einer hohen Geldstrafe verurteilt. Weil sie die Strafe von umgerechnet 16 Millionen Euro nicht bezahlt hatte, beschlagnahmte die Staatsanwaltschaft im März das Anwesen der ehemaligen Präsidentin.

Noch im Januar hatte ihr Nachfolger Moon, dessen Amtszeit kommenden März endet, eine Begnadigung von Park ausgeschlossen. Die Verurteilung einer ehemaligen Präsidentin sei eine "historische Lektion", argumentierte Moons Büro damals.

Südkorea ist dafür bekannt, dass ehemalige Staatsoberhäupter nach einem Machtwechsel im sogenannten Blauen Haus ins Gefängnis kommen. Chun Doo-hwan und Roh Tae-woo, die in den 1990er Jahren wegen Korruption und Verrat im Gefängnis saßen, wurden jeweils nach etwa zwei Jahren von ihren Nachfolgern begnadigt. Roh Moo-hyun nahm sich 2009 das Leben, nachdem er wegen Bestechungsvorwürfen verhört worden war. Dessen Nachfolger Lee Myung-bak verbüßt derzeit eine Haftstrafe wegen Korruption.

(A.Nikiforov--DTZ)

Empfohlen

SPD wehrt sich in Reformdebatte gegen Blockadevorwürfe aus der Union

Die SPD ist Kritik aus der Union entgegengetreten, sie verzögere vereinbarte Reformvorhaben. "Blockadevorwürfe, öffentliche Forderungen oder Ultimaten bringen uns ehrlich gesagt nicht weiter - sie machen die Suche nach gemeinsamen Lösungen sogar eher langwieriger", sagte Dirk Wiese, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, am Sonntag der "Süddeutschen Zeitung". "Was uns weiterbringt, ist der Blick auf das, was uns verbindet und was wir gemeinsam erreichen wollen."

Selenskyj: Washington plant neue trilaterale Gespräche mit Kiew und Moskau im Oktober

Die USA planen nach Angaben des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj neue trilaterale Gespräche der Vereinigten Staaten, Russlands und der Ukraine über ein Ende des Ukraine-Krieges. Die von Washington vermittelten Gespräche sollten bis Ende Oktober stattfinden, sagte Selenskyj am Sonntag vor Journalisten in Kiew. Die USA stünden dafür mit der Ukraine und Russland in Kontakt.

Lula gegen Bolsonaro-Sohn: Brasilianer bestimmen in Richtungswahl ihren Präsidenten

Richtungswahl in Brasilien: Die Wählerinnen und Wähler des Landes haben am Sonntag darüber abgestimmt, ob der linksgerichtete Präsident Luiz Inácio Lula da Silva eine vierte Amtszeit erhält oder der rechtsgerichtete Senator Flávio Bolsonaro das Ruder übernimmt. Lula sagte nach seiner Stimmabgabe, die Menschen hätten die Wahl zwischen Demokratie und "Barbarei". Bolsonaro kündigte an, er wolle das "brasilianische Volk befreien". Parallel zum Präsidenten wurde unter anderem das Parlament neu gewählt.

Merz in Kiew: Lasse mich von Drohungen aus Moskau nicht beeindrucken

Trotz der andauernden russischen Drohnenangriffe auf Kiew hat sich Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bei seinem Besuch in der ukrainischen Hauptstadt unbeirrt in seiner Unterstützung des Landes gezeigt. Er sei "trotz der Drohungen aus Moskau gekommen", sagte Merz bei einer Pressekonferenz am Sonntag zusammen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. "Wir lassen uns auch nicht einschüchtern durch einen Drohnenangriff."

Textgröße ändern: