Deutsche Tageszeitung - Georgiens Ex-Präsident Saakaschwili erneut ins Gefängnis verlegt

Georgiens Ex-Präsident Saakaschwili erneut ins Gefängnis verlegt


Georgiens Ex-Präsident Saakaschwili erneut ins Gefängnis verlegt
Georgiens Ex-Präsident Saakaschwili erneut ins Gefängnis verlegt / Foto: ©

Georgiens Ex-Präsident Michail Saakaschwili ist am Donnerstag von einem Militärkrankenhaus zurück ins Gefängnis verlegt worden. Der Gefangene befinde sich in der Haftanstalt in Rustawi rund 30 Kilometer von der Hauptstadt Tiflis entfernt, teilte die Gefängnisverwaltung mit. Der 54-jährige Saakaschwili hatte einen Hungerstreik, den er aus Protest gegen seine Inhaftierung nach seiner Rückkehr aus dem Exil begonnen hatte, nach 50 Tagen im November abgebrochen.

Textgröße ändern:

Der pro-westliche Saakaschwili kritisiert seine Inhaftierung als politisch motiviert. Als er wegen des Hungerstreiks in Lebensgefahr geriet, wurde er in ein Militärkrankenhaus in Gori gebracht.

Ein Sprecher der Regierungspartei Georgischer Traum, David Sergejenko, versicherte vor Journalisten, der Gesundheitszustand von Saakaschwili habe sich nach Angaben des Militärkrankenhauses "stabilisiert". Ein Anwalt des Ex-Präsidenten hob hingegen hervor, Saakaschwili habe immer noch dasselbe Gewicht wie bei seiner Einlieferung in das Militärkrankenhaus. Er sei nach wie vor "schwach".

Unabhängige Ärzte, die Saakaschwili in der Haft untersucht hatten, befanden im Dezember, dass Saakaschwili wegen Folter, Misshandlung und Fehlbehandlung neurologische Erkrankungen entwickelt habe. Anfang November hatte Saakaschwili erklärt, er sei psychisch gefoltert und von Wärtern misshandelt worden.

Saakaschwili war von 2004 bis 2013 Präsident Georgiens. Als er im Oktober aus dem Exil in der Ukraine nach Georgien zurückkehrte, wurde er festgenommen. Die Inhaftierung des Oppositionellen hatte die größten Demonstrationen gegen die Regierung seit zehn Jahren zur Folge.

Saakaschwili soll sich in Georgien wegen Machtmissbrauchs vor Gericht verantworten. Seine georgische Staatsangehörigkeit wurde ihm schon 2015 entzogen. 2018 wurde er bereits in Abwesenheit zu sechs Jahren Haft wegen Amtsmissbrauchs verurteilt.

(I.Beryonev--DTZ)

Empfohlen

Merz empfängt litauischen Ministerpräsidenten Sinkevicius im Kanzleramt

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) empfängt am Montag (16.00 Uhr) den litauischen Ministerpräsidenten Mindaugas Sinkevicius mit militärischen Ehren im Bundeskanzleramt. Das Treffen findet im Rahmen eines zweitägigen Arbeitsbesuchs des litauischen Regierungschefs in Berlin statt. Im Zentrum der Gespräche stehen Fragen der Sicherheit, insbesondere mit Blick auf hybride Bedrohungen, die Stärkung der Nato-Ostflanke sowie der Aufbau der deutschen Brigade in Litauen.

Bundespräsident Steinmeier verleiht Schlagerlegende Nana Mouskouri Verdienstorden

Die aus Griechenland stammende Schlagerlegende Nana Mouskouri wird am Montag (11.00 Uhr) zum Tag der deutschen Einheit mit dem Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verleiht der 91-Jährigen den Preis zur Anerkennung ihres Einsatzes für Frieden und Freiheit. Dass sie als Sängerin nach Kriegsende einen Prozess der Aussöhnung eingeleitet habe, präge bis heute das Griechenlandbild der Deutschen.

Präsidentschaftswahl in Brasilien: Bolsonaro knapp vor Lula - Stichwahl Ende Oktober

Bei der ersten Runde der Präsidentschaftswahl in Brasilien hat der rechtsgerichtete Senator Flávio Bolsonaro knapp vor dem linksgerichteten Amtsinhaber Luiz Inácio Lula da Silva gelegen. Der 45-Jährige kam am Sonntag nach Angaben des Wahlgerichts nach Auszählung der Stimmen von rund 99 Prozent der Wahlbüros auf rund 47 Prozent. Er lag damit knapp vor dem 80-jährigen Lula, der knapp 45 Prozent erreichte. Beide Kandidaten treten nun am 25. Oktober in einer Stichwahl gegeneinander an, da keiner von ihnen mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erzielte.

Präsidentenwahl in Brasilien: Bolsonaro liegt laut ersten Teilergebnissen vor Lula

Bei der Präsidentschaftswahl in Brasilien ist der rechtsgerichtete Senator Flávio Bolsonaro laut ersten Teilergebnissen vorerst an dem linksgerichteten Amtsinhaber Luiz Inácio Lula da Silva vorbeigezogen. Nach der Auszählung von etwa 65 Prozent der elektronischen Wahlurnen des Landes lag Bolsonaro bei 49,8 Prozent der Stimmen, Lula lag demnach bei 42,2 Prozent der Stimmen. Die übrigen Kandidaten lagen jeweils im einstelligen Bereich.

Textgröße ändern: