Deutsche Tageszeitung - Bericht: CSU-Landesgruppe fordert kostenloses "Basiskonto" für Senioren

Wetter - Berlin 12°C

Bericht: CSU-Landesgruppe fordert kostenloses "Basiskonto" für Senioren

POLITIK 02.01.2022

Bericht: CSU-Landesgruppe fordert kostenloses "Basiskonto" für Senioren / Foto: ©

Die CSU-Landesgruppe im Bundestag fordert ein "kostenloses Basiskonto für Senioren". Die aktuelle Inflation und gleichzeitig steigende Kontogebühren träfen insbesondere Rentner, hieß es in einem Beschlussentwurf für die Klausur der Landesgruppe kommende Woche, aus dem die "Bild am Sonntag" zitierte. Deshalb solle es künftig für sie spezielle Konten geben, bei denen Abbuchung beziehungsweise Überweisung von Rente, Miete und Versicherungen kostenlos sind.

Textgröße ändern:

"Wir wollen Rentner gezielt entlasten", sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt der "BamS". Es müsse das Prinzip gelten: "Kleine Renten dürfen nicht durch große Gebühren belastet werden."

Außerdem will die CSU laut "BamS" bei Jahreseinkommen unter 60.000 Euro für 2021 und 2022 einen "Super-Pauschbetrag" einführen. Demnach sollen tausend Euro zusätzlich von der Steuer abgesetzt werden können. Kinderbetreuungskosten will die CSU zudem komplett absetzbar machen, den Steuerfreibetrag für Kinder dem für Erwachsene angleichen und den Entlastungsbetrag für Alleinerziehende auf 5000 Euro anheben.

Die traditionelle Klausur der CSU-Landesgruppe wird am 6. und 7. Januar nicht wie üblich im Kloster Seeon, sondern Corona-bedingt in Berlin abgehalten.

(W.Novokshonov--DTZ)

Präsidentenstichwahl in Brasilien zwischen rechtem Bolsonaro und linkem Lula

Bei der Präsidentschaftswahl in Kolumbien haben es der rechtsgerichtete Senator Flávio Bolsonaro und der linksgerichtete Amtsinhaber Luiz Inácio Lula da Silva in die Stichwahl geschafft. In der ersten Runde kam Bolsonaro am Sonntag laut Wahlgericht auf überraschend starke 47 Prozent der Stimmen, der als Favorit geltende Lula landete mit 45 Prozent auf Platz zwei. Die Wahl gilt als richtungsweisend für einen möglichen Rechtsruck in der größten Volkswirtschaft Lateinamerikas.

Merz empfängt litauischen Ministerpräsidenten Sinkevicius im Kanzleramt

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) empfängt am Montag (16.00 Uhr) den litauischen Ministerpräsidenten Mindaugas Sinkevicius mit militärischen Ehren im Bundeskanzleramt. Das Treffen findet im Rahmen eines zweitägigen Arbeitsbesuchs des litauischen Regierungschefs in Berlin statt. Im Zentrum der Gespräche stehen Fragen der Sicherheit, insbesondere mit Blick auf hybride Bedrohungen, die Stärkung der Nato-Ostflanke sowie der Aufbau der deutschen Brigade in Litauen.

Bundespräsident Steinmeier verleiht Schlagerlegende Nana Mouskouri Verdienstorden

Die aus Griechenland stammende Schlagerlegende Nana Mouskouri wird am Montag (11.00 Uhr) zum Tag der deutschen Einheit mit dem Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verleiht der 91-Jährigen den Preis zur Anerkennung ihres Einsatzes für Frieden und Freiheit. Dass sie als Sängerin nach Kriegsende einen Prozess der Aussöhnung eingeleitet habe, präge bis heute das Griechenlandbild der Deutschen.

Präsidentschaftswahl in Brasilien: Bolsonaro knapp vor Lula - Stichwahl Ende Oktober

Bei der ersten Runde der Präsidentschaftswahl in Brasilien hat der rechtsgerichtete Senator Flávio Bolsonaro knapp vor dem linksgerichteten Amtsinhaber Luiz Inácio Lula da Silva gelegen. Der 45-Jährige kam am Sonntag nach Angaben des Wahlgerichts nach Auszählung der Stimmen von rund 99 Prozent der Wahlbüros auf rund 47 Prozent. Er lag damit knapp vor dem 80-jährigen Lula, der knapp 45 Prozent erreichte. Beide Kandidaten treten nun am 25. Oktober in einer Stichwahl gegeneinander an, da keiner von ihnen mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erzielte.

Textgröße ändern: