Kritik an Gerhard Schr

Deutsche Tageszeitung - Kritik an Gerhard Schr

POLITIK 31.08.2017

Kritik an Gerhard Schr / Foto: ©

Das weitere Festhalten von Deutschlands Altbundeskanzler Gerhard Schr

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Wehrbeauftragter Otte legt Eid im Bundestag ab - Debatte über Wehrpflicht erwartet

Der neue Wehrbeauftragte des Bundestags, Henning Otte (CDU), ist im Parlament vereidigt worden. Der 56-Jährige legte am Donnerstag im Plenum seine Eidesleistung vor Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) ab. Gewählt worden war Otte bereits Ende Mai vom Bundestag. Er trat die Nachfolge der SPD-Politikerin Eva Högl an, deren Amtszeit am 25. Mai turnusmäßig endete.

Pistorius beziffert Zusatzbedarf der Bundeswehr auf "rund 50.000 bis 60.000" Soldaten

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat den zusätzlichen Bedarf der Bundeswehr an Streitkräften auf bis zu 60.0000 Soldaten beziffert. "Wir gehen davon aus, das ist aber auch nur eine Daumengröße, um es klar zu sagen, dass wir rund 50.000 bis 60.000 Soldatinnen und Soldaten in den stehenden Streitkräften mehr brauchen als heute", sagte Pistorius am Donnerstag am Rande eines Treffens der Nato-Verteidigungsminister in Brüssel. Bei dem Treffen steht die Erhöhung der Verteidigungsausgaben europäischer Mitgliedsstaaten im Fokus.

Studie: Regierung plant neue klimaschädliche Subventionen von bis zu 15 Milliarden

Die Bundesregierung plant einer aktuellen Studie zufolge zusätzliche klimaschädliche Subventionen im Volumen von neun bis 15 Milliarden Euro. Betroffen seien vor allem die Sektoren Energie und Verkehr, heißt es in der am Donnerstag in Berlin veröffentlichten Analyse des Forums Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) im Auftrag von Germanwatch und Klima-Allianz. Die Maßnahmen gefährden demnach das Erreichen der deutschen Klimaziele.

Umfrage sieht CDU in Rheinland-Pfalz weiter klar vor regierender SPD

Ein Dreivierteljahr vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz liegt die oppositionelle CDU einer Umfrage zufolge weiter klar vor der regierenden SPD von Ministerpräsident Alexander Schweitzer. Die Christdemokraten von Parteichef und Spitzenkandidat Gordon Schnieder kommen der am Donnerstag in Mainz veröffentlichten Erhebung des Instituts Infratest dimap für den Südwestrundfunk zufolge auf 30 Prozent. Die Sozialdemokraten erreichen 23 Prozent.

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