Deutsche Tageszeitung - Spitzen von Bund und Ländern wollen Corona-Regeln neu justieren

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Spitzen von Bund und Ländern wollen Corona-Regeln neu justieren

POLITIK 06.01.2022

Spitzen von Bund und Ländern wollen Corona-Regeln neu justieren / Foto: ©

Angesichts der raschen Ausbreitung der hoch ansteckenden Omikron-Variante wollen Bund und Länder am Freitag die Corona-Schutzvorschriften neu justieren (13.00 Uhr). Nach dem Beschlussentwurf für die Videoschalte von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten soll es unter anderem bundesweit schärfere Beschränkungen für die Gastronomie geben. Gleichzeitig sollen Quarantäne-Fristen verkürzt werden. Damit sollen Personalengpässe nicht nur in Schlüsselbereichen wie dem Gesundheitssektor vermieden werden.

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In den vergangenen Tagen hatte das Robert-Koch-Institut eine deutliche Zunahme der gemeldeten Corona-Neuinfektionen registriert. Der Expertenrat der Bundesregierung geht davon aus, dass Omikron in Deutschland "zeitnah flächendeckend dominant" sein wird. Die Krankheitsverläufe sind demnach zwar meist milder, die Ausbreitungsgeschwindigkeit aber deutlich höher als bei anderen Varianten. Die Expertinnen und Experten warnen deshalb vor einer Überlastung der Krankenhäuser.

(P.Tomczyk--DTZ)

In Ungnade gefallener Top-Republikaner Dennis Hastert stirbt 84-jährig

Er galt einst als einer der mächtigsten Politiker in Washington und musste später im Zusammenhang mit dem Missbrauch von Jungen ins Gefängnis - nun ist der frühere Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Dennis Hastert, tot. Er starb im Alter von 84 Jahren in seinem Haus im Großraum von Chicago "eines natürlichen Todes", wie die Behörden im Bundesstaat Illinois am Montag mitteilten.

AfD will EU und Eurozone reformieren - Boehringer bestreitet Kurswechsel

Europapolitiker der AfD haben sich von der Forderung nach einem Austritt Deutschlands aus der Eurozone und der EU distanziert. In einem neuen Strategiepapier, das der Nachrichtenagentur AFP am Montag vorlag, fordern AfD-Abgeordnete aus Europaparlament, Bundestag und Landtagen stattdessen eine grundlegende Reform der EU und des gemeinsamen Währungssystems.

Nach Wahl: Parlament in Äthiopien bestätigt Ministerpräsident Abiy im Amt

Nach der Wahl im Juni hat das Parlament in Äthiopien Ministerpräsident Abiy Ahmed am Montag im Amt bestätigt. Ahmed war von seiner regierenden Wohlstands-Partei PP aufgestellt worden, er war der einzige Kandidat. Ahmed ist seit 2018 Ministerpräsident des ostafrikanischen Landes, seine PP hatte sich bei der Parlamentswahl am 1. Juni rund 90 Prozent der Sitze im Parlament in Addis Abeba gesichert.

Kiew gibt Nutzung von KI-Luftabwehrgeschützen bekannt

Die ukrainische Luftwaffe hat die Nutzung von mit Künstlicher Intelligenz (KI) arbeitenden Luftabwehrgeschützen bekannt gegeben. Um auf russische Angriffe mit düsenbetriebenen Drohnen zu reagieren, würden nun "robotische Geschütze auf Brücken installiert", sagte der Sprecher der ukrainischen Luftwaffe, Juri Ihnat, am Montag im nationalen Fernsehen. Es habe bereits Abschüsse gegeben, fügte er hinzu.

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