Kasachstans Präsident stellt nach gewaltsamen Protesten neue Regierung vor

Deutsche Tageszeitung - Kasachstans Präsident stellt nach gewaltsamen Protesten neue Regierung vor

POLITIK 11.01.2022

Kasachstans Präsident stellt nach gewaltsamen Protesten neue Regierung vor / Foto: ©

Nach den gewaltsamen Protesten in der vergangenen Woche stellt Kasachstans Präsident Kassym-Schomart Tokajew dem Parlament am Dienstag eine neue Regierung vor. Als Reaktion auf die Demonstrationen hatte der Staatschef am vergangenen Mittwoch die bisherige Regierung entlassen. Die Proteste, die sich zunächst gegen steigende Gaspreise richteten, hatten sich im ganzen Land rasch zu regierungskritischen Protesten ausgeweitet.

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Ein Großteil der Wut der Demonstranten gilt jedoch dem ehemaligen Staatschef Nursultan Nasarbajew. Dieser soll weiterhin großen Einfluss im Land ausüben. Der 81-Jährige hatte 2019 seinen Nachfolger Tokajew selbst bestimmt und gilt als Mentor des derzeitigen Präsidenten.

(A.Nikiforov--DTZ)

Bericht: Zahl der Kriegsdienstverweigerer stark angestiegen

Die Zahl der Anträge auf Kriegsdienstverweigerung ist in diesem Jahr stark angestiegen. Von Januar bis August seien insgesamt 12.102 entsprechende Gesuche eingegangen, sagte eine Sprecherin des Bundesamts für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA) den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Dienstagsausgaben). Im gesamten Jahr 2025 gab es demnach lediglich 3879 Anträge, 2024 waren es 2249.

Krise in Rumänien: Präsident nominiert vierten Kandidaten für Amt des Regierungschefs

Inmitten der anhaltenden politischen Krise in Rumänien hat Präsident Nicusor Dan zum vierten Mal einen neuen Regierungschef nominiert. Der Pro-Europäer Dan schlug am Montag den parteilosen 55-jährigen Diplomaten und ehemaligen Journalisten Luca Niculescu als neuen Ministerpräsidenten vor. "Ich habe den Menschen ausgewählt, der die besten Chancen hat, eine Mehrheit zu bilden", sagte Dan vor Journalisten.

Trump: Haben Bomber nach "Drohungen" von britischem Militärstützpunkt abgezogen

Der Abzug von B-1-Bombern der US-Armee vom britischen Luftwaffenstützpunkt Fairford ist nach Angaben von US-Präsident Donald Trump wegen "Drohungen" erfolgt. "Es gab Drohungen, also haben wir sie, statt den Feind in Versuchung zu bringen, ein wenig verlegt, nicht sehr weit", sagte Trump am Montag mit Blick auf die US-Flugzeuge vor Journalisten im Weißen Haus. Die Menschen, von denen diese Drohungen ausgegangen seien, "sind mit dem Iran verbunden", fügte Trump hinzu.

Iranischer Präsident nennt Verhandlungen mit den USA "sinnlos"

Die Verhandlungen zwischen Teheran und Washington über ein Ende des Iran-Krieges sind nach iranischen Angaben "sinnlos". "Bislang haben sie uns nach Gesprächen dreimal angegriffen. Das zeigt, dass sie keinen Dialog anstreben, sondern die Islamische Republik zerstören wollen", erklärte der iranische Präsident Massud Peseschkian nach Angaben der Nachrichtenagentur Irna vom Montag.