Deutsche Tageszeitung - EU-Außenbeauftragter hält Rettung des Atomabkommens mit Teheran für möglich

EU-Außenbeauftragter hält Rettung des Atomabkommens mit Teheran für möglich


EU-Außenbeauftragter hält Rettung des Atomabkommens mit Teheran für möglich
EU-Außenbeauftragter hält Rettung des Atomabkommens mit Teheran für möglich / Foto: ©

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hält eine Einigung mit dem Iran im Atomstreit für möglich. Vor Weihnachten sei er "sehr pessimistisch" gewesen, sagte Borrell am Freitag nach einem informellen Treffen mit den EU-Außenministern im westfranzösischen Brest. Doch nun gebe es bei den Verhandlungen in Wien zur Rettung des Atomabkommens eine "bessere Atmosphäre", betonte er. "Heute glaube ich, dass es möglich ist, ein Abkommen zu erzielen."

Textgröße ändern:

Ein neues Abkommen sei in den "kommenden Wochen" möglich, sagte Borrell. Die Wiener Verhandlungen zur Wiederbelebung des Atomabkommens mit dem Iran waren Ende November mit den fünf noch verbliebenen Teilnehmern Frankreich, Großbritannien, Deutschland, Russland und China wieder aufgenommen worden.

Das internationale Atomabkommen soll Teheran am Bau von Atomwaffen hindern. Die USA waren 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump aus dem Abkommen ausgestiegen und hatten erneut massive Sanktionen gegen Teheran verhängt. Danach zog sich der Iran ebenfalls schrittweise aus der Vereinbarung zurück. Der jetzige US-Präsident Joe Biden hat grundsätzlich Bereitschaft zu einer Neuauflage des Abkommens signalisiert - ob es wirklich dazu kommt, darüber wird in Wien verhandelt.

(I.Beryonev--DTZ)

Empfohlen

US-Außenminister Rubio in Reykjavik: Island ist wichtiger Außenposten für Sicherheit

US-Außenminister Marco Rubio hat bei einem Besuch in Island die strategische Bedeutung des nordischen Landes beim Thema Sicherheit hervorgehoben. Island sei seit langem "ein wichtiger Außenposten für die Überwachung geheimer Aktivitäten und die Abschreckung unserer Gegner", sagte Rubio am Dienstag bei einer Pressekonferenz in Reykjavik.

AfD-Politiker erstmals Landtagspräsident: Partei sieht Brandmauern gefallen

Zum ersten Mal in Deutschland ist mit dem Abgeordneten Tobias Rausch in Sachsen-Anhalt ein Politiker der in Teilen rechtsextremistischen AfD zum Landtagspräsidenten gewählt worden. Der 35-Jährige erhielt am Dienstag im Magdeburger Landtag 48 Stimmen und damit neun Stimmen außerhalb seiner eigenen Fraktion. Rausch forderte ein Ende "der politischen Brandmauern". Oppositonsparteien sprachen von einem "schwarzen Tag für den Parlamentarismus" in Deutschland.

Festnahme von Ex-BND-Chef Hanning alarmiert die Bundespolitik

Die Festnahme des früheren BND-Chefs August Hanning hat die Bundespolitik alarmiert - und Sorge vor einem Vertrauensverlust bei ausländischen Partner-Geheimdiensten genährt. Sicherheitspolitiker von Regierung und Opposition forderten am Dienstag eine umfassende Aufklärung des Falls. Für den CDU-Geheimdienstexperten Marc Henrichmann zeigt die Festnahme die "Handlungsfähigkeit" des Rechtsstaats. Nach Auffassung der Linken sind die Nachrichtendienste "selbst ein Sicherheitsrisiko".

AfD-Landtagspräsident Rausch: "Brandmauern sollten der Vergangenheit angehören"

Der neugewählte AfD-Landtagspräsident von Sachsen-Anhalt, Tobias Rausch, hat sich für einen offeneren Umgang mit seiner Partei ausgesprochen. "Die Zeiten der politischen Brandmauern sollten der Vergangenheit angehören", sagte der 35-Jährige am Dienstag nach seiner Wahl im Landtag in Magdeburg. Außerhalb des Parlaments "interessiert sich kein Mensch für parteipolitische Taktik". Die Menschen hätte nur eine Frage: "Funktioniert unser Land?"

Textgröße ändern: