Deutsche Tageszeitung - Schulze will Entwicklungszusammenarbeit mit Kasachstan prüfen

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Schulze will Entwicklungszusammenarbeit mit Kasachstan prüfen

POLITIK 17.01.2022

Schulze will Entwicklungszusammenarbeit mit Kasachstan prüfen / Foto: ©

Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) will die Entwicklungszusammenarbeit mit Kasachstan auf den Prüfstand stellen. Das Land profitiere von Maßnahmen, die Deutschland für Zentralasien insgesamt umsetze, so etwa in den Bereichen Klimaschutz und Entwicklung in der Aralseeregion, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montagsausgaben).

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"Wir werden sorgfältig prüfen, welche Schlussfolgerungen es nun für die weitere Einbindung Kasachstans in diese Regionalvorhaben zu ziehen gilt", kündigte Schulze an. Die gewaltsamen Proteste in Kasachstan und das Eingreifen der Sicherheitskräfte "geben Anlass zur Sorge."

Bei den Protesten vor rund zwei Wochen sind nach Behördenangaben insgesamt 225 Menschen getötet worden. Auslöser der massiven Proteste in der rohstoffreichen Ex-Sowjetrepublik Anfang Januar waren gestiegene Gaspreise. Später weiteten sich die Proteste zu regierungskritischen Demonstrationen im ganzen Land aus.

(W.Novokshonov--DTZ)

Jemen: Militärkoalition meldet abgefangene Huthi-Rakete im Südwesten Saudi-Arabiens

Die von Saudi-Arabien angeführte Militärkoalition im Jemen hat eigenen Angaben zufolge eine ballistische Rakete der pro-iranischen Huthi-Miliz abgefangen. Die Rakete, die auf Chamis Muschait im Südwesten Saudi-Arabiens abgefeuert worden sei, sei "abgefangen und zerstört" worden, erklärte der Sprecher der Koalition, Turki al-Maliki, am Dienstag im Onlinedienst X. In der Stadt befindet sich ein Luftwaffenstützpunkt.

Grüne: Regierung gelingt Berufung von Antisemitismusbeauftragtem nicht

Die Grünen kritisieren, dass das Amt des Antisemitismusbeauftragten weiter unbesetzt ist. "Zu jeder passenden wie unpassenden Gelegenheit inszeniert sich die Bundesregierung als Vorkämpferin gegen Antisemitismus", sagte die Grünen-Innenpolitikerin Marlene Schönberger am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. "Doch die Worte passen nicht zu ihren Taten. Politische Bildungsarbeit gegen Antisemitismus wird geschwächt und es gelingt der Bundesregierung noch nicht einmal, einen Antisemitismusbeauftragten zu berufen.

Trump führt Schülerproteste in Frankreich auf "Massenmigration" und Islam zurück

US-Präsident Donald Trump hat die Schülerproteste in Frankreich auf "eine außer Kontrolle geratene Massenmigration" und den Islam zurückgeführt. "Was derzeit in Frankreich geschieht, ist nichts Geringeres als eine außer Kontrolle geratene Massenmigration", erklärte Trump am Dienstag in seinem Onlinedienst Truth Social. "Hier geht es nicht um Schulen, hier geht es darum, dass der Islam ein ehemals großartiges Land übernehmen will!", schrieb Trump in dem Beitrag weiter.

Israelische Siedler greifen AFP-Journalisten an und verletzten einen Fotografen

Israelische Siedler haben am Dienstag zwei Journalisten der Nachrichtenagentur AFP im besetzten Westjordanland angegriffen und einen von ihnen verletzt. Die Fotografen Jaafar Ashtiyeh und John Wessels wurden nach eigener Aussage zunächst von einem Quad aus beschossen. Anschließend schlugen mehrere Männer mit ihren Schusswaffen auf Ashtiyeh ein, der mit Prellungen an Kopf und Oberkörper ins Krankenhaus kam.

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