Erste Anklagen wegen Korruptionsaffäre um insolvente frühere "Gorch Fock"-Werft / Foto: ©
Erste Anklagen wegen Korruptionsaffäre um insolvente frühere "Gorch Fock"-Werft
Die Ermittlungen zu einer Korruptions- und Untreueaffäre rund um die mit der Sanierung des Marinesegelschulschiffs "Gorch Fock" betraute frühere Werft haben inzwischen zu ersten Anklagen geführt. Wie die Staatsanwaltschaft Osnabrück und die Polizei Oldenburg am Montag mitteilten, wurden unter anderem ein Kostenprüfer der Marine sowie zwei frühere Vorstände der insolventen Elsflether Werft wegen Vorteilsnahme und Vorteilsgewährung in Höhe von mehr als 800.000 Euro am Landgericht Oldenburg angeklagt.
Einen Beleg für einen Zusammenhang zwischen den mutmaßlichen Bestechungsgeldern und der Kostenexplosion bei der Sanierung der "Gorch Fock" fanden die Ermittler dabei nach eigenen Angaben aber nicht, wie sie weiter mitteilten. Die äußert umfangreichen Ermittlungen im Umfeld der früheren Werft führten demnach auch noch zu weiteren Anklagen wegen Untreue- und Korruptionsdelikten gegen frühere Vorstände des Schiffbauunternehmens sowie gegen Verantwortliche von früheren Subunternehmen der Elsflether Werft.
Demnach wurden zwei frühere Vorstände und zwei weitere ehemalige Mitarbeiter der Werft den Ermittlern zufolge in einem separaten Verfahren ebenfalls vor dem Landgericht in Oldenburg angeklagt, in großem Stil Darlehen aus Werftgeldern in Höhe von fast elf Millionen Euro abgezweigt zu haben. Ein Großteil floss demnach in ein Goldförderprojekt in der Mongolei, das faktisch zweien der Angeklagten gehörte. Der Abfluss dieser Gelder soll demnach auch zur Insolvenz der Werft 2018 beigetragen haben.
Außerdem wurden in einem weiteren Ermittlungskomplex mehrere Verantwortliche von Subunternehmen wegen Bestechung angeklagt, weil sie bei Instandsetzungsaufträgen für die Marine der Werft jahrelang aufgrund heimlicher Absprachen nachträglich 15 Prozent der Rechnungssumme durch sogenannte Kickbackzahlungen erlassen haben sollen. In einem Fall wurde ein Geschäftsführer bereits rechtskräftig zu einer Geldstrafe verurteilt, weitere Anklagen wurden am Amtsgericht im niedersächsischen Brake eingereicht.
Laut Zwischenstand der Ermittler entschieden die Gerichte in allen Fällen bislang noch nicht über die Zulassung der Anklagen und die Eröffnung der Hauptverfahren. Die Ermittlungen im Umfeld der Elsflether Werft seien ein "Mammutverfahren", erklärten Polizei und Staatsanwaltschaft. In einer Sonderkommission hätten 15 Ermittlerinnen und Ermittler der Polizei, vier Staatsanwältinnen und Staatsanwälte sowie eine Wirtschaftsreferentin gearbeitet. Es gab 65 Durchsuchungen und Ermittlungen gegen 98 Beschuldigte.
Die "Gorch Fock" ist das Segelschulschiff der Marine und dient der Offiziersausbildung. Ende 2015 wurden bei Überprüfungen der bereits 1959 in Dienst gestellten "Gorch Fock" schwere Schäden festgestellt, die eine aufwändige Sanierung erforderten. Die Generalüberholung des traditionsreichen Schiffs sorgte vor allem wegen drastischer Kostensteigerungen politisch für viel Wirbel. Ursprünglich waren dafür zehn Millionen Euro vereinbart worden, der Kostenrahmen stieg allerdings auf etwa 135 Millionen Euro.
Hinzu kamen massive zeitliche Verzögerungen, nicht zuletzt durch die Korruptions- und Untreueaffäre rund im die mit den Arbeiten beauftragte Elsflether Werft. Die Firma ging am Ende insolvent, die Instandsetzung der "Gorch Fock" kam zeitweise zum Erliegen. Später übernahm die Lürssen-Werft das insolvente Unternehmen und die Arbeiten an der "Gorch Fock". Im vergangenen Jahr erhielt die Marine das Schiff nach beinahe sechsjähriger Pause wieder zurück.
(V.Korablyov--DTZ)
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